von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 19, 2013 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2013, 4 Ob 129/13v Sachverhalt: Die Parteien stehen im Wettbewerb auf dem Markt für Tageszeitungen. Die Beklagte warb im April 2012 in ihrer Zeitung für eine von ihr zusammengestellte, im Handel erhältliche „Edition“ von Tonträgern mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 15, 2013 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2013, 4 Ob 59/13z Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine Plattform für Tourismus-Destinationen und Unterkunftgeber im Internet unter der Domain www.schladming.com. Auf der Plattform können Unterkünfte präsentiert werden. Bei erfolgreichen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 14, 2013 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2013, 4 Ob 27/13v Sachverhalt: Eine Anbieterin von Telefondienstleistungen versandte an die Mobiltelefonnummern mancher ihrer Kunden Kurznachrichten (SMS) folgenden Inhalts: „Lieber T***** Kunde! Ab 15. 05. telefonieren sie mit der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 14, 2013 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2013, 4 Ob 158/13h Die Klägerin ist Inhaberin einer Wortbildmarke sowie des Firmenschlagworts „EasyStaff“. Aufgrund einer langjährigen Tätigkeit in einem engen Geschäftsfeld (Arbeitskräfteüberlassung im Bereich „Promotion“) ist die Klägerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2013 | UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 12.9.2013, I ZR 208/12 Sachverhalt: Ein Unternehmen hatte auf seiner Webseite eine sog. „Tell-a-Friend“-Funktion eingerichtet. Über Anklicken eines entsprechenden Buttons war es möglich, unter Angabe der eigenen E-Mail-Adresse auch die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 6, 2013 | Allgemeines, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.8.2013, 1 Ob 106/13 Grundsätzliches zum Gewährleistungsrecht: Gemäß § 932 Abs 1 ABGB kann der Übernehmer wegen eines Mangels die Verbesserung (Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden), den Austausch der Sache, eine angemessene Minderung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2013 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 5.11.2013 – VI ZR 304/12 Sachverhalt: Anlässlich der Verleihung der „Goldenen Kamera“ an den prominenten deutschen Fernsehmoderator Günther J. wurde in der Zeitschrift „Viel Spaß“ einen Beitrag über die Ehe von Günther J....
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 28, 2013 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2013, 4 Ob 61/13v Sachverhalt: Die Klägerin ist die Witwe und Alleinerbin des Sportreporters Edi Finger sen. Dieser hatte in einer Radio-Übertragung im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft 1978 in Argentinien im ORF anlässlich des Spiels...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 28, 2013 | Markenrecht
Entscheidung des OPMS (Oberster Patent- und Markensenat) vom 24.10.2013, Om15/12 Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der österreichischen Wortmarke „GUTE-LAUNE“ mit Priorität aus dem Jahr 1999 ua für Waren der Klasse 30: Kaffee, Tee, Kakao, […]. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 28, 2013 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.8.2013, 8 Ob 106/12i Sachverhalt: Die Klägerin bewohnte im April 2013 ein Zimmer im Hotel der Beklagten. Beim Duschen zog sich die Klägerin eine Legionellen-Pneumonie mit Leberbeteiligung zu. Untersuchungen ergaben, dass das Wasser eine zum...
