von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2014 | Allgemeines, Unternehmensrecht
Wie zuvor schon berichtet, sollte mit dem Abgabenänderungsgesetz 2014 die GmbH „light“ zugunsten einer GmbH „gründungsprivilegiert“ abgeschafft werden. Das Gesetz soll nun am 1. März 2014 in Kraft treten. Allerdings gab es im Hinblick auf die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2014 | Allgemeines, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 154/13w Sachverhalt: Im vorliegenden Fall hatte der OGH zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein Schadenersatzanspruch aufgrund zufälliger Ähnlichkeit zwischen einer mit einem Familiennamen bezeichneten Romanfigur und einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2014 | Allgemeines, Verfahrensrecht, Zivilrecht
Um dem Kostenrisiko eines Gerichtsverfahrens möglichst zu entgehen, entscheiden sich in der Praxis viele Mandanten zunächst dafür, die Gegenseite in Form einer Unterlassungsaufforderung („Abmahnschreiben“) über ihre Unterlassungsansprüche in Kenntnis zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2014 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 211/13b Sachverhalt: Ein Reiseunternehmen gab auf seiner Homepage (in einem „Informationsfeld“), dem dortigen Impressum, einem downloadbaren Katalog, den Veranstalterbedingungen sowie der Facebook-Seite seinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 14, 2014 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 13.2.2014, Rechtssache C‑466/12 Ausgangsverfahren: Schwedische Journalisten verfassten Presseartikel, die zum einen in der Zeitung Göteborgs-Posten und zum anderen auf der Internetseite der Göteborgs-Posten veröffentlicht wurden. Retriever...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 12, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Entscheidungen vom 12.2.2014: Rechtssache T‑570/11, Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG – HABM: Die Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG meldete im April 2010 die Wortmarke „La qualité est la meilleure des recettes“ (Übersetzung: „Qualität ist das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 12, 2014 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 202/13d Sachverhalt: Ein Reiseveranstalter warb mit „Statt-Preisen“, also mit Preisvergleichen, wobei mit neuen „günstigeren“ Preise anstatt anderen „höheren“ Preisen geworben wurde. Dabei gab...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2014 | Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 176/13f Sachverhalt: Das Schloss Schönbrunn sowie die dazugehörenden Gebäude und Grundflächen stehen im Eigentum der Republik Österreich. Im Jahr 1992 wurden Erhaltung, Verwaltung und Betrieb vertraglich der hier klagenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 6, 2014 | Medienrecht, UWG, Werberecht
BGH-Entscheidung vom 6. Februar 2014, I ZR 2/11: Die Verlegerin des kostenlosen Anzeigenblatts „GOOD NEWS“ veröffentlichte im Juni 2009 zwei Beiträge, für die sie von Sponsoren ein Entgelt erhalten hatte. Darauf wurde mit dem Hinweis „sponsored...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 4, 2014 | Geschmacksmusterrecht, Designs, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 83/13d Sachverhalt: Beide Streitparteien erzeugen Schmuckstücke, die sie mit Symbolen aus dem Bereich der Esotherik gestalten. Insbesondere vertreiben beide einen Ring, der eine Darstellung der „Blume des Lebens“ aufweist. Dabei...
