von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 21, 2014 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 57/14g Sachverhalt: Die Marke „IONIT“ wurde im Juni 2010 für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 1, 2, 3, 4, 5, 11, 19, 21, 32 und 37 in das österreichische Markenregister eingetragen. Die Inhaber der Marke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 21, 2014 | Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22. Mai 2014, 1 Ob 75/14g Sachverhalt: Der Kläger wohnt in den USA und kommt nur fallweise nach Österreich. Er ist Eigentümer einer Liegenschaft, die sich im Bereich einer verordneten und kundgemachten Trasse für eine Schnellstraße befindet. Er...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 21, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 17. Juli 2014, Rechtssache C‑141/13 P: 2005 meldete die Wedl & Hofmann GmbH aus Tirol beim HABM folgende Bildmarke für die Waren „Kaffee, löslicher Kaffee, koffeinfreier Kaffee, Zucker“ als Gemeinschaftsmarke an: Die Reber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2014 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 82/14h Sachverhalt: Die Klägerin hatte ein Video über einen Polizeieinsatz hergestellt und auf das Internet-Videoportal „YouTube“ hochgeladen. Die Beklagte (Medieninhaberin einer Tageszeitung) veröffentlichte einen Artikel über den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2014 | Allgemeines, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 70/14v Sachverhalt: Die Erstbeklagte bewarb im Anzeigenteil verschiedener Tageszeitungen den Abschluss von PKW-Leasingverträgen mit diesem Inserat: Die Zweitbeklagte bot in Zusammenarbeit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2014 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 42/14a Sachverhalt: Die Streitparteien im vorliegenden Verfahren sind zwei Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen. Auf einem unmittelbar an das Betriebsgelände des einen Herstellers (der gefährdeten Partei) angrenzenden Grundstück...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | Allgemeines
OGH-Entscheidung vom 20.4.2014, 5 Ob 59/14h Sachverhalt: Der Beklagte (ein Wohnungseigentümer) vermietete seine Wohnung wiederholt über das Internet und den örtlichen Tourismusverband als „Appartement“ für 2 bis 4 Personen. Die Vermietungen dauerten unterschiedlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 10. Juli 2014, Rechtssache C‑126/13 P: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH mit Sitz in München meldete 2010 das Wortzeichen „ecoDoor“ beim HABM als Gemeinschaftsmarke an. Die Marke wurde für Maschinen und Geräte der Klassen 7, 9 und 11 sowie für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 10. Juli 2014, Rechtssache C‑421/13 Ausgangsverfahren: 2010 erreichte Apple Inc. beim United States Patent and Trademark Office die Eintragung einer dreidimensionalen Marke, die aus der Darstellung ihrer als „Flagship Stores“ bezeichneten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 27, 2014 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte
VfGH-Entscheidung G 47/2012 u.a. vom 27. Juni 2014: Wie bereits zuvor im Blog berichtet, hat der EuGH die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten (RL 2006/24/EG) für unzulässig erklärt. Heute schloss sich der Verfassungsgerichtshof an und erklärte die...
