von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 22, 2014 | Allgemeines, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22. Mai 2014, 2 Ob 28/14b Sachverhalt: Der Kläger wurde von seinem ehemaligen Schwiegervater bedroht, beleidigt, belästigt und verfolgt. Unter anderem erhielt der Kläger ein anonymes Droh-SMS, wonach der Absender sich gezwungen sehe, die Welt von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 22, 2014 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26. Mai 2014, 8 ObA 55/13s Sachverhalt: Die Klägerin war als Busfahrerin bei den Wiener Linien beschäftigt. Nach einem Unfall kam die Klägerin in die Dienststelle, um ihrem Vorgesetzten den Vorfall zu melden. Bei dieser Vorsprache wurde die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 21, 2014 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 57/14g Sachverhalt: Die Marke „IONIT“ wurde im Juni 2010 für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 1, 2, 3, 4, 5, 11, 19, 21, 32 und 37 in das österreichische Markenregister eingetragen. Die Inhaber der Marke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 21, 2014 | Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22. Mai 2014, 1 Ob 75/14g Sachverhalt: Der Kläger wohnt in den USA und kommt nur fallweise nach Österreich. Er ist Eigentümer einer Liegenschaft, die sich im Bereich einer verordneten und kundgemachten Trasse für eine Schnellstraße befindet. Er...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 21, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 17. Juli 2014, Rechtssache C‑141/13 P: 2005 meldete die Wedl & Hofmann GmbH aus Tirol beim HABM folgende Bildmarke für die Waren „Kaffee, löslicher Kaffee, koffeinfreier Kaffee, Zucker“ als Gemeinschaftsmarke an: Die Reber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2014 | Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 82/14h Sachverhalt: Die Klägerin hatte ein Video über einen Polizeieinsatz hergestellt und auf das Internet-Videoportal „YouTube“ hochgeladen. Die Beklagte (Medieninhaberin einer Tageszeitung) veröffentlichte einen Artikel über den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2014 | Allgemeines, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 70/14v Sachverhalt: Die Erstbeklagte bewarb im Anzeigenteil verschiedener Tageszeitungen den Abschluss von PKW-Leasingverträgen mit diesem Inserat: Die Zweitbeklagte bot in Zusammenarbeit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2014 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 42/14a Sachverhalt: Die Streitparteien im vorliegenden Verfahren sind zwei Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen. Auf einem unmittelbar an das Betriebsgelände des einen Herstellers (der gefährdeten Partei) angrenzenden Grundstück...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | Allgemeines
OGH-Entscheidung vom 20.4.2014, 5 Ob 59/14h Sachverhalt: Der Beklagte (ein Wohnungseigentümer) vermietete seine Wohnung wiederholt über das Internet und den örtlichen Tourismusverband als „Appartement“ für 2 bis 4 Personen. Die Vermietungen dauerten unterschiedlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 10. Juli 2014, Rechtssache C‑126/13 P: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH mit Sitz in München meldete 2010 das Wortzeichen „ecoDoor“ beim HABM als Gemeinschaftsmarke an. Die Marke wurde für Maschinen und Geräte der Klassen 7, 9 und 11 sowie für...
