von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2016 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2015, 4 Ob 211/15f Ein Service- und Reparaturbetrieb für Kfz aller Marken warb unter Verwendung der Bildmarke eines bekanntes Autoherstellers für seine Dienstleistungen. Der Autohersteller klagte auf Unterlassung und bekam Recht. Nach...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 14, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 14. Januar 2016 – I ZR 65/14 Der deutsche Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass die mithilfe der Funktion „Freunde finden“ des Internet-Dienstes „Facebook“ versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 11, 2016 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2015, 4 Ob 210/15h Der OGH hatte kürzlich einen Fall zu entscheiden, in dem ein unbeteiligter Dritter Strafanzeige gegen einen Mitbewerber seines Auftraggebers erstattete. Der Mitbewerber klagte (erfolglos) gegen den Dritten. Aus der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 8, 2016 | Medienrecht
OGH-Entscheidung vom 7.10.2015, 15 Os 96/15d Sachverhalt: Im Juli 2014 wurde in einer Tageszeitung unter der Überschrift „Volksopern-Star als Rosenkrieger vor Gericht!“ ein Artikel veröffentlicht, in dem darüber berichtet wurde, dass gegen einen Opernsänger, der durch...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 17. Dezember 2015 – I ZR 21/14 Der BGH hat heute entschieden, dass der Betreiber eines Hotels der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) keine Vergütung für das Bereitstellen von Fernsehgeräten in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 17. Dezember 2015 – I ZR 69/14 Die Parteien sind private Fernsehunternehmen. Die Klägerin führte Exklusivinterviews mit Liliana M. über sich und ihre Ehe mit dem ehemaligen Fußballnationalspieler Lothar M. Die Klägerin strahlte die Interviews in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 15.12.2015 – VI ZR 134/15 Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers übersandte E-Mail Schreiben mit werblichem Inhalt eine Verletzung des allgemeinen (deutschen) Persönlichkeitsrechts...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 16, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 17.11.2015, 4 Ob 115/15p Sachverhalt: Die Beklagte produziert und vertreibt Flaschen und Dosen des Energy Drinks PIT BULL. Die klagende RED BULL GmbH vertreibt unter der Marke RED BULL bekanntermaßen ein mit „Energy Drink“ bezeichnetes...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 16, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.11.2015, 4 Ob 129/15x Sachverhalt: Die Klägerin stellt für alle Brennstoffe verwendbare Kamine her, die einen wesentlichen Bestandteil des jeweiligen Heizsystems bilden. Der Beklagte ist ein in der Wirtschaftskammer angesiedelter Fachverband,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 15, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.11.2015, 4 Ob 168/15g Sachverhalt: Die klagende Partei ist Medieninhaberin der Tageszeitung „Österreich“. Die Beklagte ist Medieninhaberin der ausschließlich gratis vertriebenen Tageszeitung „Heute“. Die ÖAK wies für das zweite...
