von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2026, 16 Ok 10/25v Sachverhalt: Die Antragstellerin ist ein österreichischer Skihersteller, an dem sich 2022 die „R GmbH“ (Red Bull) beteiligte. Danach wurde das Logo neu gestaltet. Es besteht aus dem Wortbestandteil „VAN...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.2.2026, T‑209/25 Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren Unionsmarke „Defendyl“ erhob Widerspruch gegen die Unionsmarkenanmeldung „ProbioDefend“: Die Markenanmeldung umfasst Waren der Klasse 5, insbesondere probiotische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 19, 2026 | Datenschutzrecht
OLG Innsbruck-Entscheidung vom 20.11.2025, 3 R 109/23p Sachverhalt: Der Kläger, ein Rechtsanwalt und Wohnungseigentümer, machte gegenüber der von der Bauträgerin bestellten Hausverwaltung (Erstbeklagte) und deren Standortleiter (Zweitbeklagter) Baumängel an der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2026 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 25.11.2025, 4 Ob 118/25v Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren internationalen Wortmarke „Capsagamma“, die für verschiedene Waren der Klasse 5 registriert war, erhob Widerspruch gegen die (identische) Wortmarke „Capsagamma“ des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.11.2025, 33 R 147/25t Sachverhalt: In einem Widerspruchsverfahren standen sich die ältere Wortbildmarke „DON SIMON“ und die jüngere Wortbildmarke „SIMON’S BURGER“ gegenüber: Die Antragstellerin stützte ihren Widerspruch auf ihre...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 209/25s Sachverhalt: In einem Verfahren zur Bekämpfung von Hass im Netz erwirkte die klagende Partei gegen die beklagte Partei einen Unterlassungsauftrag nach § 549 Abs. 1 ZPO. Gleichzeitig beantragte die klagende Partei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 4, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 186/25h Sachverhalt: Eine in Österreich ansässige Nutzerin (Antragstellerin) erhielt über einen längeren Zeitraum auf zwei von einer irischen Gesellschaft (Antragsgegnerin) betriebenen Online-Kommunikationsplattformen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 2, 2026 | Allgemeines, Markenrecht, Uncategorized
SME Fund 2026: Aktuelle Förderung für Marken- und DesignanmeldungenEs ist wieder soweit Vom 2. Februar bis zum 4. Dezember 2026 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ wieder Förderungen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 30, 2026 | EU-Rechtsprechung, Verfahrensrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 15.1.2026, Rechtssache C‑77/24 Sachverhalt: Ein in Österreich wohnhafter Kunde des inzwischen insolventen maltesischen Glücksspielanbieters Titanium Brace Marketing klagte vor österreichischen Gerichten gegen die beiden Geschäftsführer der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 228/24h Sachverhalt: Der Kläger kaufte zwischen Oktober 2017 und Oktober 2021 über den PlayStation Store um insgesamt 20.748,61 Euro virtuelle Währung namens Points. Vertraglich und technisch ist der Points-Kauf dem...
