von Lisa Knapp-Untermoser | März 25, 2025 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 134/24w Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt klagte einen Verlag, der juristische Musterbücher sowohl in gedruckter Form als auch digital vertreibt. Der Verlag bot seine Produkte in zwei Varianten an: Als „OnlineBuch –...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2025 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 20.3.2025, Rechtssache C-365/23 Sachverhalt: Ein minderjähriger Basketballspieler schloss 2009, vertreten durch seine Eltern, einen 15-jährigen Vertrag mit einem lettischen Unternehmen ab. Das Unternehmen verpflichtete sich, umfassende...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2025 | Internetrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.1.2025, 8 Ob 121/24p Sachverhalt: Die französische Klägerin (ein Metallhandelsunternehmen) verkaufte der österreichischen Beklagten Titanspäne. Nach erfolgter Lieferung stellte die Klägerin Rechnungen über EUR 84.607,60 aus. Die Parteien...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 20, 2025 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 26.2.2025, 15Os55/24p (15 Os 160/24d, 15 Os 161/24a) Sachverhalt: In einem medienrechtlichen Verfahren begehrte der Privatankläger und Antragsteller Herr H. die Verurteilung des Angeklagten und Antragsgegners Herrn U. wegen der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 18, 2025 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.2.2025, 9 Ob 116/24k Sachverhalt: Die Bundesarbeiterkammer klagte die Betreiberin einer Lieferplattform. Diese Plattform ermöglicht es Unternehmen, Speisen und Getränke online anzubieten, wobei der Vertrag direkt zwischen dem Kunden und...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 13.3.2025, Rechtssache C‑589/23 Sachverhalt: Das erste beklagte Unternehmen vertreibt das Produkt Femannose als Medizinprodukt „zur Behandlung und Prävention von Zystitis (Blasenentzündung) sowie anderen Harnwegsinfekten“. In dem Produkt waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2025 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.12.2024, 33 R 16/24a Sachverhalt: Die Antragstellerin erhob Widerspruch gegen eine Markenanmeldung. Das Patentamt forderte die Antragsgegnerin (Markeninhaberin) auf, sich zum Widerspruch zu äußern. Der Zustellnachweis dokumentierte...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2025 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 27.2.2025, Rechtssache C‑517/23 Sachverhalt: Die niederländische Versandapotheke DocMorris führte seit 2012 verschiedene Werbeaktionen für verschreibungspflichtige Arzneimittel durch, die sich an deutsche Kunden richteten. Diese umfassten unter...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 3, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 4.12.2024, 33 R 154/24w Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „DELFIN-HORSETRAINING“ für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 18, 25 und 41; darunter Dienstleistungen im Bereich Ausbildung, Training...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2025 | Medienrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 138/24h (4 Ob 196/24p) Sachverhalt: In einer Tageszeitung erschienen im September 2023 Artikel über Missstände in einem Krankenhaus: Anlass für die Berichterstattung war der nächtliche Sturz einen Patienten aus seinem Bett,...
