von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 3, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 2.12.2025, Rechtssache C‑492/23 Sachverhalt: Im zugrunde liegenden Fall betrieb die rumänische Gesellschaft Russmedia Digital die Website www.publi24.ro, einen Online-Marktplatz, auf dem Nutzer kostenlos oder gegen Entgelt Werbeanzeigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.9.2025, 5 R 54/25k Sachverhalt: Der Beklagte betreibt eine Website , auf der er sich kritisch mit dem Thema Schwangerschaftsabbruch auseinandersetzt. In einem am 18. Juli 2024 veröffentlichten Beitrag mit dem Titel „B* – das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 11.11.2025, 1 Ob 155/25p Sachverhalt: Im vorliegenden Fall hatten die Kläger zugunsten ihres landwirtschaftlich genutzten Grundstücks ein Wasserbezugsrecht durch Ersitzung erworben. Dieses Recht belastete die Grundstücke der Beklagten, auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 11.9.2025, 33 R 120/25x Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war ein Widerspruch gegen die österreichische Wortmarke „Elyse“, die für alkoholische Getränke der Klasse 33 eingetragen war. Die Antragstellerin stützte ihren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 1, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 13.10.2025, 33 R 143/25d Sachverhalt: Die beklagte Medieninhaberin veröffentlichte in ihren Tageszeitungen einen Artikel über die Anklageerhebung gegen eine Person wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und der Spionage. Zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 1, 2025 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 23.1.2025, 5 R 212/24v Sachverhalt: Die klagende Verwertungsgesellschaft ist berechtigt, Werknutzungsbewilligungen für die öffentliche Aufführung von Werken der Tonkunst zu erteilen und das entsprechende Entgelt einzuheben. Bei einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 13.11.2025, Rechtssache C‑654/23 Sachverhalt: Die Inteligo Media SA betreibt das Online-Pressemedium avocatnet.ro, das über Gesetzesänderungen in Rumänien informiert. 2018 führte das Unternehmen ein Abonnementsystem ein, bei dem Nutzer zunächst...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 14, 2025 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 15.9.2025, 2 R 107/25g Sachverhalt: Die Klägerin betreibt seit rund einem Jahrhundert einen Verlag, der sowohl Belletristik als auch Sachbücher verlegt. Im April 2024 erschien bei ihr eine Biografie über den Vorsitzenden einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 13.11.2025, Rechtssache C‑563/24 Sachverhalt: Der Verband Sozialer Wettbewerb, ein deutscher Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs, klagte ein Unternehmen wegen der Vermarktung eines alkoholfreien Getränks unter der Bezeichnung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 12.11.2025, T‑464/24 Sachverhalt: Ein Schweizer Unternehmen (Antragstellerin) ist Inhaberin einer internationalen Registrierung mit Schutzerstreckung auf die Europäische Union. Diese ältere Marke (Gewährleistungsmarke) besteht aus einem gelben...
