von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 1, 2026 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 36/26a Sachverhalt: Die klagende Partei hatte in einem auf dem Online-TV-Kanal einer auflagenstarken Tageszeitung veröffentlichten Videobeitrag ausführlich geschildert, ihren Geschlechtseintrag im Personenstandsregister von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 30, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
EuGH-Urteil vom 18.6.2026, Rechtssache C‑414/24 Sachverhalt: Eine Ärztin verlangte von der Betreiberin einer Ärztesuchplattform die Löschung bestimmter personenbezogener Daten, die auf der Plattform veröffentlicht worden waren. Nachdem die Betreiberin das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 18.6.2026, Rechtssache C-232/25 Sachverhalt: Der EuGH hatte in diesem Verfahren über die internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch audiovisuelle Inhalte zu entscheiden. Kläger waren eine natürliche Person, ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
EuGH-Urteil vom 16.6.2026, verbundene Rechtssachen C‑188/24 und C‑190/24 Sachverhalt: Der EuGH hatte in zwei verbundenen Rechtssachen über die Auslegung der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (RL 2000/31/EG) zu entscheiden. Im ersten Verfahren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.4.2026, 10 Ob 18/26h Sachverhalt: Das Fürstliche Landgericht in Liechtenstein ersuchte ein österreichisches Bezirksgericht im Wege der Rechtshilfe um die Vernehmung zweier Zeugen. Diese waren Geschäftsführer bzw. Mitarbeiter einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2026 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2026, 4 Ob 28/26k Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine Onlineplattform zur weltweiten Vermittlung von Unterkünften. Der Vertrag über die Unterbringung kommt unmittelbar zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Unterkunftgeber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.5.2026, 2 Ob 16/26f Sachverhalt: Die Klägerin machte gegen die beklagte Unternehmerin eine Werklohnforderung von 176.418,55 EUR geltend. Der Auftrag zur Klagebeantwortung wurde nach den §§ 28 ff ZustG elektronisch zugestellt. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 15, 2026 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.5.2026, 4 Ob 149/25b Sachverhalt: Eine Interessengemeinschaft ließ im Jahr 2005 für eine Einkaufsstraße eine individuelle Weihnachtsbeleuchtung entwickeln, die aus Kronleuchtern und Lichterbaldachinen bestand. Die Weihnachtsbeleuchtung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 11, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.8.2025, 5 R 88/25k Sachverhalt: Die Klägerin ist eine renommierte österreichische Herstellerin von Süßwaren, insbesondere Waffelschnitten, die seit ihrer Gründung im Jahr 1913 ihre Produkte in einer charakteristischen rosa...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 3, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 26/26f Sachverhalt: Der Kläger betreibt ein Facebook-Profil und veröffentlichte dort ein Posting über eine Familienfeier. Ein dritter Nutzer kommentierte dieses Posting sinngemäß dahin, dass im Gesicht des Klägers...
