von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 5, 2024 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2024, 4 Ob 120/23k Sachverhalt: Der Kläger besuchte gerade einen Vergnügungspark, als es dort zu einem Stromausfall kam. Dabei beobachtete er, wie mehrere Personen aus diversen Fahrgeschäften befreit wurden. Er machte davon einige...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 4, 2024 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2024, 4 Ob 5/24z Sachverhalt: Die Antragstellerin betreibt eine Rechtsanwaltskanzlei in Wien. Die Antragsgegnerin verfügt über Gewerbeberechtigungen für das Sicherheitsgewerbe und für Dienstleistungen in der automatischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 4, 2024 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2024, 4 Ob 230/23m Sachverhalt: Die Beklagte stellt das Getränk „GRÖBI Waldbeere“ mit folgendem Flaschenetikett her: Tatsächlich enthält das Getränk weder Beeren noch Aromen dieser Früchte. Für sogenannte Erfrischungsgetränke schreibt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 4, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 20.12.2023, T‑564/22, DEVICE OF A LION HEAD (fig.) / DEVICE OF A LION HEAD (fig.) Im zugrundeliegenden Widerspruchsverfahren standen sich folgende Marken gegenüber: Beide Marken beanspruchen Schutz für Schmuck in Klasse 14 und Bekleidung in Klasse 25....
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 15, 2024 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 26.7.2023, 3 R 31/23k Sachverhalt: Beide Streitparteien stellen Gleisbaumaschinen her. Der Geschäftsführer und Gesellschafter der Beklagten postete auf der Plattform „LinkedIn“ einen Text, wonach das Unternehmen für Nachhaltigkeit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 15, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.5.2023, 3 R 50/23d Sachverhalt: Während ihrer Hochzeitsreise auf den Philippinen stürzte ein junges Ehepaar infolge einer kollabierenden Brücke mit ihrem Mietwagen ins Wasser. Die Ehefrau (Klägerin) konnte sich aus dem Auto...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 13, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Uncategorized
EuGH-Entscheidung vom 18.1.2024, Rechtssache C‑367/21 Sachverhalt: Hewlett Packard ist Inhaberin von Unionsmarken mit dem Wortbestandteil „HP“. Das Unternehmen vertreibt Computerhardware über autorisierte Vertreter, die Produkte nicht an Händler weiterverkaufen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 5, 2024 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2023, 6 Ob 173/23v Sachverhalt: Der Beklagte ist Arzt und Erfinder eines medizinischen Geräts. Er war Gründungsgesellschafter und Alleingeschäftsführer der Klägerin. Diese vertreibt ein Medizinprodukt. Beide Parteien schlossen einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 21.11.2023, 33 R 121/23s Sachverhalt: In diesem Widerspruchsverfahren standen einander folgende Marken gegenüber: OKITALK für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 38, 41 und 45 und OKiTALK für Dienstleistungen der Klasse 38....
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 23.11.2023, 33 R 113/23i Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke HAUSGARTEN für Waren der Klassen 29, 31 und 32 an (zusammengefasst für Obst- und Gemüseprodukte sowie Säfte). Die Rechtsabteilung wies den Antrag mit...