von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 22, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.1.2025, 33 R 161/24z Sachverhalt: Eine Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortbildmarke „OÖ Now“ für verschiedene Dienstleistungen im Bereich Rundfunk, Fernsehen und Podcasts. Die Marke bestand aus den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 10, 2025 | Geschmacksmusterrecht, Designs, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2025, 4 Ob 106/24b Sachverhalt: Die Klägerin und die Beklagte vertreiben jeweils Heizsocken, an die ein Akku angeschlossen werden können. Für die Socken der Klägerin ist ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen: Die Klägerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 14.1.2025, 33 R 153/24y Sachverhalt: Ein Tiroler Unternehmen beantragte die Eintragung der Wortbildmarke für Dienstleistungen im Bereich Immobilienverwaltung, Vermietung und Bauwesen. Das Patentamt lehnte die Eintragung ab, da dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2025 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2025, 8 Ob 3/25m Sachverhalt: Der Kläger machte Schadenersatzansprüche gegen seine Nachbarin (die Beklagte) geltend. Er behauptete, Wurzeln von Bäumen auf ihrem Grundstück hätten seine Entwässerungsrinne sowie die asphaltierte bzw....
von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 213/24p Sachverhalt: Eine Tierärztin und Hundezüchterin (Klägerin) bot im Januar 2024 auf einer Internet-Plattform Welpen mit der Fellfarbe „Blue Merle“ zum Verkauf an. Die Inserate enthielten von ihr selbst...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.1.2025, 33 R 129/24v Sachverhalt: Ein Verband beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „STEIRISCHES WIRTSHAUS“ als Verbandsmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 14, 16, 18, 21, 24, 25, 29, 32,...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.11.2024, 33 R 117/24d Sachverhalt: Der Inhaber der in Klasse 33 (für Weine) eingetragenen Unionsmarke MURIEL (Wort-Bild) erhob Widerspruch gegen die ebenfalls in Klasse 33 (für Weine) eingetragene österreichische Wortmarke MURI. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 91/24x Sachverhalt: Die Streitparteien stehen als Medieninhaberinnen tagesaktueller Medien in einem Wettbewerbsverhältnis. Im Jahr 2019 beschuldigte eine TV-Moderatorin ihren damaligen Arbeitgeber (die Beklagte) der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 25, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 134/24w Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt klagte einen Verlag, der juristische Musterbücher sowohl in gedruckter Form als auch digital vertreibt. Der Verlag bot seine Produkte in zwei Varianten an: Als „OnlineBuch –...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2025 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 20.3.2025, Rechtssache C-365/23 Sachverhalt: Ein minderjähriger Basketballspieler schloss 2009, vertreten durch seine Eltern, einen 15-jährigen Vertrag mit einem lettischen Unternehmen ab. Das Unternehmen verpflichtete sich, umfassende...
