von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2024 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.3.2024, 4 Ob 185/23v Sachverhalt: Die Beklagte ist Inhaberin des folgenden Europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusters: Die Klägerin vertrieb die folgenden Schutzhüllen für Trinkflaschen über Amazon: Amazon bietet Händlern im Rahmen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 17.4.2024, Rechtssache T-255/23 | Escobar / EUIPO (Pablo Escobar) Pablo Escobar (*1949 †1993) war ein kolumbianischer Staatsbürger, der als Drogenbaron und Gründer des Medellín-Kartells bekannt ist. 2021 meldete die Gesellschaft Escobar Inc. mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.3.2024, 4 Ob 42/24s Sachverhalt: Die Apothekerkammer klagte einen Facharzt für plastische Chirurgie. Er gab mehreren adipösen Patienten das Medikament Ozempic (auch bekannt als „Abnehmspritze“) zur Selbstanwendung mit nach Hause, und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 1.2.2024, 33 R 112/23t Sachverhalt: Die Spanische Hofreitschule meldete die Wortmarke LIPIZZANER für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 4, 8, 9, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28 bis 34, 41, 43 und 44 beim Österreichischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 12.2.2024, 33 R 106/23k Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der seit 2013 registrierten Wortmarke „Burning Hot“. Die Marke ist (grob zusammengefasst) für Hardware und Software insbesondere für Casino- und Glücksspiel,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Entscheidung vom 11.4.2024, Rechtssache C‑741/21 Sachverhalt: Der Kläger ist als Rechtsanwalt tätig und war Kunde von juris, einer Gesellschaft, die eine juristische Datenbank betreibt. Nachdem er erfahren hatte, dass seine personenbezogenen Daten von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 12, 2024 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 11.4.2024, Rechtssache C‑723/22 Sachverhalt: Eine deutsche Verwertungseinrichtung verklagte die Betreiberin eines Hotels. Dieser sollte die öffentliche Wiedergabe einer Folge einer Fernsehserie im Wege einer Funksendung durch Fernsehgeräte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 10, 2024 | Uncategorized, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 6.3.2024, 7 Ob 7/24s Sachverhalt: Ein 15-Jähriger erlitt im Zuge der Teilnahme an einem Fahrsicherheitstraining einen Unfall, bei dem er sich eine Fraktur des Beines zuzog. Zum Unfallszeitpunkt bestand ein Unfallversicherungsvertrag mit dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 9, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 31.1.2024, 33 R 179/23w Sachverhalt: Die Antragsgegnerin meldete eine Wort- und eine Wortbildmarke beim Österreichischen Patentamt an. Einige Wochen nach erfolgter Registrierung beantragte die Antragstellerin, die beiden Marken...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 9, 2024 | Familienrecht
OGH-Entscheidung vom 5.3.2024, 1 Ob 22/24b Sachverhalt: Ein Ehepaar wurde aus dem überwiegenden Verschulden der Frau geschieden. Der Ehe entstammen drei minderjährige Kinder. Vor Kriegsbeginn verbrachte die Familie regelmäßig Zeit in der Ukraine. Der Mann bezog...
