von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht, Verfahrensrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 29.4.2025, 1 R 43/25m Sachverhalt: Eine österreichische GmbH klagte eine niederländische Gesellschaft wegen der unerlaubten Verwendung von Lichtbildern auf deren Website. Diese Bilder seien ohne Zustimmung der Klägerin auf zwei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2025 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 9 Ob 55/25s Sachverhalt: Die Klägerin unterzog sich beim beklagten Arzt einer kosmetischen Nasenoperation (Rhinoplastik). Die Operation erfolgte unstrittig lege artis, jedoch klagte die Patientin nachträglich über Schmerzen am...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.6.2025, T‑38/24 Sachverhalt: Die österreichische OMV AG beantragte eine internationale Registrierung mit Schutzwirkung für die Europäische Union für eine Bildmarke, das ausschließlich aus einer bestimmten Kombination der Farben Enzianblau (RAL...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.4.2025, 33R 50/25b Sachverhalt: Die Klägerin ist im Bereich des Vertriebs und der Servicierung von Thermen und Heizkesseln tätig. Sie ist Lizenznehmerin einer Unionsmarke, die u.a. für Heizungsgeräte und deren Wartung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.2.2025, 33R 180/24v Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „mEIN KAUF STADT Wien“ für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 35, 41 und 45. Die Rechtsabteilung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 28, 2025 | Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung vom 12.5.2025, 19 Ob 2/24v Sachverhalt: Eine Rechtsanwalts-GmbH beantragte bei der Rechtsanwaltskammer Vorarlberg die Genehmigung des neuen Firmenwortlauts „TWP Rechtsanwälte GmbH“. Die Kammer lehnte den Antrag ab, da der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 21.5.2025, T‑135/24 bis T‑137/24 Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen, Carletto Deutschland, war nach einem 2010 geschlossenen Vertriebsvertrag mit dem exklusiven Vertrieb der vom amerikanischen Spielzeugkonzern Ty, Inc. hergestellten und unter der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.2.2025, 33 R3/25s Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „spa4car“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen, insbesondere für Fahrzeugreinigungsmittel (Klasse 3), Waschanlagen (Klasse...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2025 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 2.4.2025, 5 Ob 52/24v Sachverhalt: Die Klägerin erwarb 2015 ein Schloss, das seit 1939 unter Denkmalschutz steht. Teil der geschützten Ausstattung waren ursprünglich sechs großformatige Schlachtengemälde im sogenannten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 19.3.2025, T‑172/24 Sachverhalt: Ein türkisches Unternehmen meldete eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil „Asaş“ für Waren der Klassen 6 und 19 (insb. Metallerzeugnisse und Baumaterialien) beim EUIPO an. Die Inhaberin der spanische Wortbildmarke...
