von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.7.2025, 4 Ob 109/25w Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung einer abstrakten Farbmarke in den Farben Blau und Grün für ein breites Spektrum an Waren und Dienstleistungen: Dazu gehörten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2025 | IT-Recht, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 11.2.2025, 33 R 150/24g Sachverhalt: Die Klägerin entwickelt Software und ist Herstellerin eines ERP-Systems. Ein ERP-System ist ein Warenwirtschaft-Software-System, das in Unternehmen die Prozesse vom Einkauf, über die Lagerung bis...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 1.8.2025, Rechtssache C‑452/24 Sachverhalt: Die Lunapark Scandinavia Oy Ltd ist ein finnisches Unternehmen, das sich auf den Vertrieb von Süßwaren, Snacks und Getränken spezialisiert hat. Lunapark ist auch Inhaberin der eingetragenen Marke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 30, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.5.2025, 33 R 70/25v Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren IR-Wortmarke „Melos“ erhob Widerspruch gegen die jüngere österreichische Wortmarke „ELOS“ (AT 326980) des Antragsgegners. Das Patentamt leitete den Widerspruch samt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 29, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.5.2025, 33 R 46/25i Sachverhalt: Der Antragsteller wollte die Wortmarke „Sparplanairbag“ für diverse Finanz-, Versicherungs-, Handels- und Online-Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 38 schützen lassen. Das Patentamt lehnte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 18, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 3 Ob 32/25i Sachverhalt: Die beklagte Partei hatte eine Exekution auf die Domain „l*.at“ erwirkt. Die klagende Partei (eine Gesellschaft aus Gibraltar) erhob dagegen Widerspruch nach § 37 EO mit der Begründung, sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 176/24x Sachverhalt: Ein österreichisches Immobilienunternehmen meldete zwei Marken an. Die Wortmarke „OLYMP“ und die Wortbildmarke „OLYMP Realitätenges.m.b.H.“: Die Marken wurden für eine Vielzahl von Dienstleistungen in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 187/24i Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Unwirksamerklärung einer internationalen Wortmarke der Antragsgegnerin wegen Nichtbenutzung in den letzten fünf Jahren (§ 33a MSchG). Die Marke war unter anderem für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 16, 2025 | IT-Recht, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 27.2.2025, 2 R 6/25d Sachverhalt: Die Streitparteien sind beide im Bereich Software-Entwicklung, Software-Vertrieb und Dienstleistungen im EDV-Bereich tätig. Die Klägerin ist Inhaberin eines Werknutzungsrechts an einer bestimmten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 16, 2025 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 164/24g Sachverhalt: Der Kläger betreibt einen Beherbergungsbetrieb nahe der Bergstation, die beklagte GmbH eine Ski- und Sportschule samt Skiverleih an der Talstation. Seit einigen Jahren vermietet die Beklagte auf ihrer...
