von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.06.2025, 15 R 74/25z Sachverhalt: Der klagende Polizist war im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen COVID-19-Maßnahmen im Einsatz. Ein Dritter veröffentlichte auf Facebook ein Foto des Klägers mit einem Text, der ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2025 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 21.08.2025, 2 R 73/25g Sachverhalt: Die Klägerin, eine Mediengesellschaft, betreibt ein Rundfunkprogramm. Im Zusammenhang mit einer tödlichen Hundebissattacke in Oberösterreich im Oktober 2023 veröffentlichte die Klägerin auf ihrer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Wien-Entscheidung vom 28.08.2025, 18 Bs 155/25p Sachverhalt: Der Privatankläger ist Geschäftsführer einer GmbH, die sich auf die Durchsetzung von Ansprüchen gegen Falschparker auf Kundenparkplätzen spezialisiert hat. Die GmbH betreibt eine Facebook-Seite,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 14.07.2025, 33 R 105/25s Sachverhalt: Im Januar 2020 gründete ein französischer Unternehmer die Gesellschaft „Ventio“, die Antragstellerin, als französische SAS. Bereits Ende Dezember 2019 hatte er verschiedene Internet-Domains mit dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 29.9.2025, 4 Ob 215/24g Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt und Steuerberater ist Inhaber einer seit 2006 registrierten österreichischen Wort-Bildmarke mit dem Wortbestandteil „*TAX“ für Steuerberatungs- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 10.9.2025, T‑288/24 Sachverhalt: Die Berliner Verkehrsbetriebe meldeten beim EUIPO eine Unionshörmarke (Klangmarke) an, bestehend aus einer kurzen Melodie mit vier aufeinanderfolgenden Tönen: Link zur Marke Die Anmeldung bezog sich auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.9.2025, 4 Ob 116/25z Sachverhalt: Die Klägerin, Medieninhaberin der Website www.k*.at und von K*.TV, steht mit der Beklagten, Medieninhaberin der Website www.o*.at (auf der die Tageszeitungen „Ö*“ und „o*“ erscheinen), im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 8, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 27.5.2025, 3 R 38/25t Sachverhalt: Die beklagte Mediengesellschaft, Inhaberin zweier auflagenstarker Tageszeitungen, veröffentlichte am 20. Oktober 2021 einen Artikel mit Foto der Klägerin, in dem diese in den Kontext angeblicher...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2025 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.9.2025, 4 Ob 209/24z Sachverhalt: Die Bundesarbeitskammer klagte eine Fitness-Studio-Betreiberin, die in Wien und Niederösterreich drei Studios führt und Mitgliedsverträge ausschließlich mit Verbrauchern abschließt. Mit ihren Kunden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 25, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.9.2025, T‑406/24 Sachverhalt: Die deutsche Manufaktur Jörg Geiger GmbH, Produzent von Schaumweinen (mit und ohne Alkohol), hatte im Jahr 2015 die Unionswortmarke „PriSecco“ für Waren der Klasse 32 („Cocktails, nicht alkoholisch“) eintragen...
