von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 12, 2025 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2025, 4 Ob 3/25g Sachverhalt: Die klagende Verwertungsgesellschaft nimmt die Aufführungs-, Sende- und Zurverfügungstellungsrechte für Musikwerke für Textautoren, Komponisten und Musikverleger wahr. Die Beklagte betreibt in zumindest...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 1.10.2025, Rechtssache T‑566/24 Sachverhalt: Die Anmelderin, ein polnisches Unternehmen, beantragte beim EUIPO die Eintragung einer Unionsmarke für verschiedene Waren der Klassen 6, 16 und 21, darunter Aluminiumfolien, Müllbeutel, Backpapier...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.9.2025, Rechtssache T‑33/25 Sachverhalt: Die Klägerin meldete beim EUIPO die Wort-Bild-Marke „CRAVE NO MORE“ als Unionsmarke an. Die Anmeldung umfasste Waren der Klassen 1, 5, 29, 30 und 32, insbesondere pflanzliche Extrakte,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 19.08.2025, 33 R 62/25t Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete die Wort- und Verbandsmarke „PSYMEDIZIN ÖSTERREICH“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 41 und 44 an (u.a. Druckereierzeugnisse, Bücher, Zeitschriften,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 12.08.2025, 33 R 114/25i Sachverhalt: Der Antragsteller begehrte die Eintragung der Wortmarken „PACK“, „PACK LEADER“ und „PACK MEMBER“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 12, 37 und 39, insbesondere im Bereich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.06.2025, 15 R 74/25z Sachverhalt: Der klagende Polizist war im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen COVID-19-Maßnahmen im Einsatz. Ein Dritter veröffentlichte auf Facebook ein Foto des Klägers mit einem Text, der ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2025 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 21.08.2025, 2 R 73/25g Sachverhalt: Die Klägerin, eine Mediengesellschaft, betreibt ein Rundfunkprogramm. Im Zusammenhang mit einer tödlichen Hundebissattacke in Oberösterreich im Oktober 2023 veröffentlichte die Klägerin auf ihrer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Wien-Entscheidung vom 28.08.2025, 18 Bs 155/25p Sachverhalt: Der Privatankläger ist Geschäftsführer einer GmbH, die sich auf die Durchsetzung von Ansprüchen gegen Falschparker auf Kundenparkplätzen spezialisiert hat. Die GmbH betreibt eine Facebook-Seite,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 14.07.2025, 33 R 105/25s Sachverhalt: Im Januar 2020 gründete ein französischer Unternehmer die Gesellschaft „Ventio“, die Antragstellerin, als französische SAS. Bereits Ende Dezember 2019 hatte er verschiedene Internet-Domains mit dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 29.9.2025, 4 Ob 215/24g Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt und Steuerberater ist Inhaber einer seit 2006 registrierten österreichischen Wort-Bildmarke mit dem Wortbestandteil „*TAX“ für Steuerberatungs- und...
