von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2014 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 11.12.2014, Rechtssache C 212/13 Sachverhalt: Ein Mann in Tschechien hatte an seinem Haus eine Überwachungskamera installiert. Die Kamera war fest installiert, nicht schwenkbar und zeichnete den Eingang seines Hauses, den öffentlichen Straßenraum sowie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2014 | Allgemeines, EU-Rechtsprechung, Verfahrensrecht
Am 10. Jänner 2015 treten wichtige Änderungen der EuGVVO in Kraft. Einige davon sind besonders hervorzuheben: Verhinderung von Prozessverzögerungen durch „Torpedoklagen“: Eine der wichtigsten Neuerungen soll negative Feststellungsklagen verhindern,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2014 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2014, 4 Ob 172/14v Sachverhalt: Die Medieninhaberin der wöchentlich in Oberösterreich und in Teilen von Niederösterreich erscheinenden Gratiszeitung „Tips“ tritt seit 2009 als Sponsor einer Mehrzweckhalle in Linz auf. Als Gegenleistung für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 11, 2014 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
Interessante neue Entscheidungen zum Thema „eBay“ gibt es vom deutschen BGH: Mitte November entschied der BGH einen Fall (VIII ZR 42/14), bei dem ein Auto von dessen Eigentümer zu einem Mindestgebot von EUR 1,00 angeboten wurde. Der tatsächliche...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 24, 2014 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2014, 4 Ob 96/14t Sachverhalt: Der ÖHIV (Österreichischer Verband der Impfstoffhersteller) veranstaltete mit finanzieller Unterstützung zweier anderer (Pharma-)Unternehmen im Herbst/Winter 2012/13 eine Inseratenkampagne zum Thema...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2014 | Arbeitsrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 125/14g Sachverhalt: Die Klägerin ist ein Handelsunternehmen, das seit über 30 Jahren auch im Bereich Chemikalien und Polymere tätig ist. Im Frühjahr/Sommer 2013 beendeten mehrere Arbeitnehmer der Klägerin ihr Dienstverhältnis,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 30, 2014 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 102/14z Sachverhalt: Im „Salzburger Fenster“, einer Salzburger Gratiszeitung, wurde Mitte April 2012 über den Kläger (ein Strafreferent bei der Salzburger Polizei) berichtet, der wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 30, 2014 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 61/14w Sachverhalt: Der Beklagte ist Humanenergetiker und übt in seiner Praxis das freie Gewerbe der Hilfestellung zur Erreichung einer körperlichen bzw energetischen Ausgewogenheit mittels verschiedener Methoden iSd § 2 Abs 1 Z 11...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 24, 2014 | Medienrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 62/14t Sachverhalt: In der Sonntags- und Feiertagsausgabe einer Tageszeitung wurde mit Bildern bekannter österreichischer Ski-Sportler geworben. Konkret wurde an einem Sonntag im Dezember 2011 die Ankündigung „Österreich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2014 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 98/14m Sachverhalt: Ein Unternehmen meldete über seinen Gesellschafter und Geschäftsführer bis 2010 3.000 österreichische Marken und mehr als 450 Gemeinschaftsmarken an. Diese Marken hatten großteils beschreibenden Charakter....
