von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 208/14p In diesem Fall war das Vorliegen einer allfälligen Verwechlungsgefahr zwischen der österreichischen Wort-Bild-Marke „FAST EFFECT“ mit folgendem Aussehen und den für idente Waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 215/14t Wie im Juli 2014 an dieser Stelle im Blog berichtet, hatte der OGH damals zu prüfen, ob bewilligungslose Werbung auf öffentlichen Verkehrsflächen einen Verstoß gegen § 1 Abs 1 Z 1 UWG durch Rechtsbruch darstellt. Damals...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 191/14p In diesem Verfahren war fraglich, ob zwischen den Marken „BRONCHIPLANT“ und „BRONCHIPRET“ Verwechslungsgefahr besteht. Beide Marken sind für identische Waren eingetragen, zB pharmazeutische und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 22, 2014 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2014, 4 Ob 137/14x Sachverhalt: Die Beklagte betreibt ein Mobilfunknetz. Sie bot mehrere Tarife für „unlimitiertes Surfen im Internet“ an, denen gemeinsam war, dass die Downloadgeschwindigkeit nach Erreichen eines bestimmten Datenvolumens...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 22, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.10.2014, 2 Ob 224/13z Sachverhalt: Die klagende Partei ist Inhaberin eines Kontos. Von diesem Konto wollte sie im Juli 2010 EUR 17.020,78 an eine bestimmte GmbH überweisen. Im Überweisungsauftrag nannte die klagende Partei den Namen der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 22, 2014 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2014, 4 Ob 90/14k Sachverhalt: Der Kläger ließ sich im Jänner 2007 vom Geschäftsführer eines Beratungsunternehmens (Vertriebspartner der Beklagten) zum Thema der Veranlagung seiner Ersparnisse beraten. Er empfahl dem Kläger den Kauf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2014 | Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Urteil vom 21.10.2014, 4 Ob 140/14p Sachverhalt: Der Kläger betreibt ein Fotostudio in Wien. Die Beklagte ist Medieninhaberin eines Printmediums und betreibt ein Onlinemedium. Dort publizieren (auch) Dritte, die sich bei der Beklagten registrieren, um in weiterer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2014 | UWG, Werberecht
OGH-Urteil vom 21.10.2014, 4 Ob 129/14w Sachverhalt: Die Streitparteien stehen im Wettbewerb auf dem Markt für Gratiszeitungen. Die Beklagte, Medieninhaberin der Gratiszeitung „Heute“ warb mit einer „Rekord-Druckauflage“ für das Jahr 2013....
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2014 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 11.12.2014, Rechtssache C 212/13 Sachverhalt: Ein Mann in Tschechien hatte an seinem Haus eine Überwachungskamera installiert. Die Kamera war fest installiert, nicht schwenkbar und zeichnete den Eingang seines Hauses, den öffentlichen Straßenraum sowie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2014 | Allgemeines, EU-Rechtsprechung, Verfahrensrecht
Am 10. Jänner 2015 treten wichtige Änderungen der EuGVVO in Kraft. Einige davon sind besonders hervorzuheben: Verhinderung von Prozessverzögerungen durch „Torpedoklagen“: Eine der wichtigsten Neuerungen soll negative Feststellungsklagen verhindern,...
