von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.4.2019, 6 Ob 235/18d Sachverhalt: Der Kläger ist Kolumnist der größten österreichischen Tageszeitung. Die Beklagte ist ebenfalls Medieninhaberin einer österreichischen Tageszeitung sowie eines zugehörigen Onlineportals. Über den Tod von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2019 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 14.5.2019, Rechtssache T-795/17 Sachverhalt: Der Kläger meldete im Dezember 2012 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) das Wortzeichen „NEYMAR“ als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen an. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 7, 2019 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 2.5.2019, Rechtssache C‑614/17 Sachverhalt: Die Stiftung Queso Manchego ist damit beauftragt, die geschützte Ursprungsbezeichnung „queso manchego“ zu verwalten und zu schützen. Diese Ursprungsbezeichnung erfasst Käsesorten, die in der Mancha...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 6, 2019 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.02.2019, 3 Ob 224/18i Sachverhalt: Ein Ehepaar interessierte sich für den Kauf eines Hauses und kontaktierte zu diesem Zweck den inserierenden Immobilienmakler. Der Erstbeklagte rief das Maklerbüro an und erhielt in weiterer Folge ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 26, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 211/18k Sachverhalt: Die Zahnärztekammer klagte einen Zahnarzt auf Unterlassung. Er hatte zuvor in einer Zeitschrift ein ganzseitiges Inserat mit dem Titel „Medical meets Beauty“ geschaltet, mit dem gleichzeitig für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 26, 2019 | Markenrecht, Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 39/19t Sachverhalt: Die Medieninhaber zweier österreichischer Tageszeitungen stritten vor Gericht um die Zulässigkeit der Verwendung der österreichischen Staatsfahne auf dem Titelblatt. Seit dem Frühsommer 2018 ergänzt die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 26, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 217/18t Sachverhalt: Die Klägerin war Inhaberin eines europäischen Patents betreffend ein gebrauchsfertiges Blasenkatheterset. Sie behauptete, die Beklagte habe mit dem Feilhalten des Eingriffsgegenstands im Tarifkatalog des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 26, 2019 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 38/19w Sachverhalt: Die Streitteile sind Medieninhaber von Tageszeitungen, die sich im Wesentlichen an gleiche Kreise von Lesern und Anzeigekunden richten. Ende September 2018 bewarb die Beklagte ihre Tageszeitung dadurch,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2019 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 11.4.2019, Rechtssache C‑690/17 Sachverhalt: Die ÖKO-Test Verlag GmbH und die Dr. Rudolf Liebe Nachf. GmbH & Co. KG stritten um die Benutzung der ÖKO-Test-Marke bzw. des Testsiegels von Öko-Test. ÖKO-Test prüft Waren auf ihre Leistung und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2019 | Lebensmittelrecht, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.2.2019, 4 Ob 147/18y Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Unionsmarke „Original nach Maria Treben“. Unter dieser Marke verkauft sie im Direktvertrieb verschiedene Produkte, wie etwa Schwedenbitter, Kräutermischungen, Balsam etc....
