von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2019 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 25. Juli 2019 – I ZR 29/18 Sachverhalt: Die Klägerin ist Herstellerin wasserdichter Taschen und Transportbehälter, die sie unter der Bezeichnung Ortlieb vermarktet. Sie ist Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an der deutschen Wortmarke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 2, 2019 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 5.7.2019, 4 Ob 80/19x Sachverhalt: Die Klägerin vertreibt unter der Dachmarke MAGNUM unter anderem das Stieleis MAGNUM DOUBLE, das einen ovalen Speiseeiskörper aufweist, der dreifach ummantelt ist, und zwar zunächst mit einer Schicht...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 11, 2019 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.5.2019, 4 Ob 248/18a Sachverhalt: Die Beklagte, ein Bestattungsunternehmen, steht zu 99 % im Eigentum einer Holding einer niederösterreichischen Stadt; 1 % hält die Stadt unmittelbar. Sie verwaltet den städtischen Friedhof. Auf dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2019 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.5.2019, 4 Ob 40/19i Sachverhalt: Die Streitparteien sind Mitbewerber auf dem Gebiet der Kanalreinigung. Mitarbeiter der Beklagten entleerten regelmäßig den Tankinhalt ihrer Kanalräumungsfahrzeuge unerlaubterweise in das öffentliche...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteile vom 6.6.2019, I ZR 206/17 und I ZR 60/18 Sachverhalt: Die Beklagten betreiben Apotheken. In einer Apotheke wurden Kunden anlässlich des Erwerbs eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels einen Gutschein ausgehändigt, der bei einer in der Nähe der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 12, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 7.5.2019, 6 Ob 218/18d Sachverhalt: Zwischen den Streitparteien ist ein Scheidungsverfahren anhängig. Der Kläger ist österreichischer Staatsbürger und hat seinen Wohnsitz in Wien. Die Beklagte ist US-amerikanische Staatsbürgerin und wohnt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 5, 2019 | Datenschutzrecht, Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2018, 6 Ob 131/18k Sachverhalt: Die Streitparteien sind ein geschiedenes Ehepaar mit zwei gemeinsamen Kindern. Im Obsorge- und Kontaktrechtsverfahren wurde eine Sachverständige mit der Erstellung eines Familiengutachtens beauftragt,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2019 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 25.4.2019, 4 Ob 250/18w Sachverhalt: Der Kläger ist Fotograf. Er fertigte 2016 auf dem „Akademikerball“ in der Wiener Hofburg ein Lichtbildwerk an, das im Vordergrund die beiden Politiker Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer zeigt. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.4.2019, 6 Ob 235/18d Sachverhalt: Der Kläger ist Kolumnist der größten österreichischen Tageszeitung. Die Beklagte ist ebenfalls Medieninhaberin einer österreichischen Tageszeitung sowie eines zugehörigen Onlineportals. Über den Tod von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2019 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 14.5.2019, Rechtssache T-795/17 Sachverhalt: Der Kläger meldete im Dezember 2012 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) das Wortzeichen „NEYMAR“ als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen an. Die...
