von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 25, 2019 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Entscheidung vom 24.9.2019, Rechtssache C-507/17 Sachverhalt: Google wurde im Mai 2015 erfolglos von der Commission nationale de l’informatique et des libertés (CNIL) aufgefordert, in Fällen, in denen Google dem Antrag einer Person auf Löschung von Links...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 23, 2019 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.8.2019, 4 Ob 135/19k Sachverhalt: Der Beklagte ist Gründer einer Interessensgemeinschaft und berichtete auf seiner Website über deren Aktivitäten und Veranstaltungen. Auf seiner Website veröffentlichte er ein Lichtbild, das das Modell...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2019 | Medienrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.8.2019, 4 Ob 53/19a Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin einer Gratiszeitung und einer Nachrichten-Website. Auf dieser Website wurde ein Artikel mit Lichtbild veröffentlicht, an dem ihr das ausschließliche Verwertungsrecht...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 5.9.2019, Rechtssache C‑172/18 Sachverhalt: Ein britischer Hersteller von Audiogeräten brachte vor dem Intellectual Property and Enterprise Court (Gericht für geistiges Eigentum, Vereinigtes Königreich) eine Klage wegen Verletzung einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2019 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.8.2019, 4 Ob 127/19h Sachverhalt: Die Klägerin handelt auf Basis eines Lizenzvertrags mit Parfumprodukten, die sie unter Verwendung ua der Marken „BOSS“ und „JOOP!“ in den Verkehr bringt. Sie ist von der Markeninhaberin zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 2, 2019 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.5.2019, 4 Ob 77/19f Sachverhalt: Die Klägerin ist die Betriebsgesellschaft eines Fußballvereins und Lizenznehmerin einer zugehörigen Wort-Bild-Marke (zeigend das Vereinswappen). Die Beklagte ist eine Sportvermarktungsagentur mit Sitz in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 14, 2019 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 29.7.2019, Rechtssache C-40/17 Sachverhalt: Ein Online-Händler für Modeartikel (Fashion ID) band den „Gefällt mir“-Button des sozialen Netzwerks Facebook auf seine Website ein. Beim Aufrufen der Website durch einen Besucher wurden aufgrund der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2019 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2019, 6 Ob 6/19d Sachverhalt: In den Räumlichkeiten eines Unternehmers kam es zu einem Polizeieinsatz. Die im Gebäude anwesende Beklagte und der Unternehmer wurden von der Amtshandlung überrascht. Neben zwei Gerichtsvollziehern...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2019 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 29. Juli 2019, Rechtssache C-476/17 Sachverhalt: Die Musikgruppe Kraftwerk veröffentlichte im Jahr 1977 einen Tonträger, auf dem sich das Musikstück „Metall auf Metall“ befindet. Im Jahr 1997 veröffentlichten die Musikproduzenten Moses Pelham...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Medienrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 29. Juli 2019, Rechtssache C-516/17 Sachverhalt: Ein ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestags, Volker Beck, verfasste ein 1988 als Aufsatz veröffentlichtes Manuskript, in dem es um die Strafrechtspolitik im Bereich sexueller Straftaten...
