von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 17, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.9.2020, 6 Ob 195/19y Wie hier im Blog berichtet, klagte die ehemalige Parteichefin der Grünen, Eva Glawischnig, Facebook auf Löschung eines Postings, in welchem Sie u.a. als „miese Volksverräterin“ und „korrupter Trampel“ bezeichnet...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 16, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 84/20m Sachverhalt: Die klagende Vereinigung vertritt die rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen ihrer Mitglieder, das sind 90 % der Tätowierer und Piercer in Vorarlberg. Nach der österreichischen Gewerbeordnung gehört...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 126/20p Sachverhalt: Die Streitparteien sind beide Vermögensberater und Versicherungsmakler. Der Beklagte war zunächst als vertraglich gebundener Vermittler für die Klägerin tätig. Er kündigte das Vertragsverhältnis zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2020 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 135/20m Sachverhalt: Die Streitteile stehen durch die Herstellung und den Vertrieb von Schnelldiagnostika (In-vitro-Diagnosetests, Schwangerschafts- und Ovulationstests) im Wettbewerbsverhältnis. Die Produkte der Beklagten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 6, 2020 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 111/20g Sachverhalt: Im Zielbereich einer vom übrigen Pistenbetrieb abgesperrten „Zeitmessstrecke“ ereignete sich ein Schiunfall. Der Zielraum war nicht zur Gänze abgesperrt, sondern blieb zu einer Seite hin teilweise offen....
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.9.2020, 6 Ob 57/20f Sachverhalt: In einer Tageszeitung sowie in der zugehörigen Online-Ausgabe wurde in einem Artikel unter den Überschriften „Ex-Reiterin im Visier der Justiz“ bzw „Ex-Olympiasiegerin [Klägerin] im Visier der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 10.9.2020, 6 Ob 135/20a Sachverhalt: Der Beklagte gab auf Internetplattformen Bewertungen über Unternehmen ab, die auf Schilderungen seiner Mutter basierten; im konkreten Fall über den Ablauf der Rückgabe der Mietwohnung seiner Eltern an...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2020 | Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 49/20i Sachverhalt: Der Kläger war früher als Filmproduzent tätig und unterbreitete dem (hier beklagten) ORF immer wieder Programmvorschläge, die teilweise auch realisiert wurden. 2009 übermittelte der Kläger einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 27, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 22.10.2020, Rechtssachen C‑720/18 und C‑721/18 Sachverhalt: Die Ferrari SpA ist Inhaberin der Marke „testarossa“. Diese Marke wurde 1987 als internationale Marke für Waren der Klasse 12 eingetragen; u.a. für Fahrzeuge;...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 27, 2020 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.9.2020, 6 Ob 144/20z Sachverhalt: Der Sohn des Klägers hatte zwei Töchter mit der Beklagten, geboren 2011 und 2012; der Kläger ist somit deren Großvater. Der Kläger hat zudem eine Stieftochter, die wiederum Mutter eines behinderten...
