von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 28, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2021, 3 Ob 72/21s Sachverhalt: Ein Unternehmen mit Sitz in Gibraltar bot österreichischen Kunden die Teilnahme an Online-Glücksspielen an, ohne hierfür jedoch über die notwendige Konzession in Österreich zu verfügen. Die Klägerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 17, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.5.2021, 6 Ob 79/21t Sachverhalt: Die Klägerin ist Präsidentin eines Pferdesportverbandes. Der Beklagte ist ein Verein und Medieninhaber der zugehörigen Website, auf der im März 2019 zwei Beiträge veröffentlicht wurden, denen –...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2021 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
EuGH-Urteil vom 15.6.2021, Rechtssache C-645/19 Sachverhalt: 2015 erhob der Präsident der CBPL (des belgischen Ausschusses für den Schutz des Privatlebens) eine Unterlassungsklage gegen Facebook Ireland, Facebook Inc. und Facebook Belgium. Es wurde die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 10, 2021 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht
EuGH-Urteil vom 10.6.2021, Rechtssache C-65/20 Sachverhalt: Wie HIER im Blog berichtet, wurde in einer österreichischen Tageszeitung in einer Rubrik für Gesundheitstipps ein Beitrag veröffentlicht, dem zu entnehmen war, dass Rheumaschmerzen durch die Auflage...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2021 | Datenschutzrecht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 63/21z Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte die Betreiberin einer Fluglinie, da sie zahlreiche Klauseln aus deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Beförderungsbedingungen für Fluggäste und Gepäck...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 8, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 48/21v Sachverhalt: Die Inhaberin der seit 1997 eingetragenen Unionsmarke „Smoking“ (Wort-Bild) erhob Widerspruch gegen die österreichische Markenanmeldung „SmoKings“ (Wort-Bild): Beide...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2021 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 3.6.2021, Rechtssache C‑762/19 Sachverhalt: Die Klägerin (ein lettisches Unternehmen) betreibt eine Datenbank und eine Website mit Stellenanzeigen für den Arbeitsmarkt. Die Website ist mit Meta-Tags ausgestattet, die es Internet-Suchmaschinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 21, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 19/21d Sachverhalt: Die Klägerin ist Herstellerin verschiedener Wodka-Produkte, die sie weltweit unter dem Kennzeichen „ABSOLUT“ vertreibt. Sie ist zudem Inhaberin mehrerer Marken, die den Begriff „ABSOLUT“ enthalten. Diese...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
BGH-Entscheidung vom 18. Mai 2021 – VI ZR 441/19 Sachverhalt: Der Kläger war in den 1980er Jahren Schüler der Odenwaldschule, wo er über mehrere Jahre sexuell missbraucht wurde. Seit über 20 Jahren machte er auf das Missbrauchsgeschehen aufmerksam und trug...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 215/20a Sachverhalt: Der Kläger ist Berufsfotograf und stellte im Auftrag der Beklagten für deren Unternehmen im Rahmen der mehr als 15-jährigen Geschäftsbeziehung rund 250.000 Lichtbilder her. Die Streitteile trafen keine...
