von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 2, 2022 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 23.11.2021, 4 Ob 157/21y Sachverhalt: Die Klägerin vertreibt Strom und Gas an Endkunden. Die Beklagte erarbeitet Kostenvergleiche verschiedener Strom- und Gasanbieter und bietet diese potenziellen Kunden an. Entscheidet sich ein Kunde zum...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2022 | Allgemeines, Konsumentenschutzrecht, Urheberrecht, Zivilrecht
Mit 1. Jänner 2022 ist sowohl die Urheberrechtsnovelle, als auch das neue Gewährleistungsrecht in Kraft getreten. Hier ein kurzer Überblick: Das neue Gewährleistungsrecht Das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) hat das österreichische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 25, 2022 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 23.11.2021, 4 Ob 84/21p Sachverhalt: Der VKI klagte einen Internetanbieter, der auf Plakaten und im TV mit der Werbebotschaft warb: „Gratis bis Jahresende“. Der VKI erachtete die Werbekampagne als irreführend iSd § 2 UWG. Die Beklagte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2022 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 49/21s Sachverhalt: Die Kläger wurden Opfer eines Diebstahls in ihrer Privatwohnung. Aus ihrem Safe wurden mehr als EUR 60.000 gestohlen. Für die Kläger war beim Ankauf des Safes wichtig, dass er die Sicherheitsklasse EN-1...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.11.2021, 6 Ob 104/21v Sachverhalt: Eine Universitätsmitarbeiterin verfasste einen Beitrag für einen Sammelband. Ein Mitherausgeber schöpfte den Verdacht, dass es sich um ein Plagiat handelt und leitete den Text für eine Plagiatsprüfung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 18, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2021, 6 Ob 168/21f Sachverhalt: Auf den Facebook-Profilen beider Beklagten wurde ein identes Posting über einen Polizeieinsatz bei einer Demonstration veröffentlicht. Unter anderem war dort zu lesen „Bezirksinspektor M***** eskalierte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 17, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2021, 6 Ob 143/21d Sachverhalt: Eine Rechtsanwaltskanzlei vertrat die Ehefrau des Beklagten im Zuge ihrer Ehescheidung. Der Beklagte rief häufig bei der Rechtsanwaltskanzlei an und beschimpfte dabei auch deren Mitarbeiterinnen. An...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 17, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.11.2021, 6 Ob 185/21f Sachverhalt: Den beiden Klägern wurde vorgeworfen, sich mit einer Auskunftsperson eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses über die zu tätigende Aussage „abgesprochen“ zu haben. Sie klagten daraufhin auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 13, 2022 | Familienrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 15.12.2021, 7 Ob 197/21b Sachverhalt: Ein Ehepaar mit drei gemeinsamen Kindern wurde 2014 einvernehmlich geschieden. Im Scheidungsvergleich wurde vereinbart, dass beiden Elternteilen weiterhin die gemeinsame Obsorge für die Kinder zukommt....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 13, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2021, 4 Ob 80/21z Sachverhalt: Der Betreiber des Videokanals „FPÖ TV“ produziert Videos, die unter anderem über einen YouTube-Kanal verbreitet werden. Die technische Umsetzung erfolgt durch einen selbständigen Videoproduzenten. In den...
