von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 9, 2023 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 54/23d Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist seit 1999 Inhaberin der Wortmarke „LIPIZZANER“ und folgender Wortbildmarke, jeweils registriert für eine Vielzahl an Waren und Dienstleistungen: Die (Zweit)Antragstellerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 9, 2023 | Internetrecht, Urheberrecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 21.7.2023, V ZR 112/22 Sachverhalt: Ein Kunstsammler erwarb im Jahr 1999 im Rahmen einer Auktion in London ein Gemälde. Dieses Gemälde befand sich in der Zeit von 1931 bis 1937 im Besitz eines jüdischen Kunsthändlers, dem im Jahr 1935...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 55/23a Sachverhalt: Die Klägerin ist seit 1937 Inhaberin mehrerer Marken mit dem Wortlaut „Jägermeister“, unter deren Verwendung sie seit Jahrzehnten einen überaus bekannten und beliebten Kräuterlikör vertreibt. Jägermeister ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 7, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 21/23a Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin eines TV-Senders, eines Mediendienstes und einer Website. Die Klägerin strahlte eine Sendung mit einer Durchschnittsreichweite von 300 Zusehern und in der Zielgruppe 12–49 Jahre eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 19.4.2023, 15 Os 25/23z Sachverhalt: Ein Mann erhob Privatanklage (wegen Beleidigung iSd § 115 Abs 1 StGB) gegen eine Frau, weil diese ihn öffentlich auf Facebook beschimpft hatte. Auf der Facebook-Seite eines anderen Medieninhabers war ein Foto...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 4, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.5.2023, 6 Ob 186/22d Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen beauftragte eine PR-Agentur als Kommunikationsberaterin und Medienvertreterin. Der Rechtsanwalt der Beklagten übermittelte dem Geschäftsführer dieser PR-Agentur Informationen über...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 30, 2023 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien Entscheidung vom 15.6.2023, 33 R 139/22m Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es um die Verletzung eines Patents. Die Klägerin beantragte die Erlassung einer einstweiligen Verfügung, wonach es den Beklagten aufgetragen werden möge, es ab sofort zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 29, 2023 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.5.2023, 7 Ob 25/23m Sachverhalt: Die Klägerin ist Kundin einer Herstellerin von Hardware-Wallets und schloss mit dieser über deren Online-Shop einen Kaufvertrag über ein Hardware-Wallet. Auf die Wallet-Herstellerin fanden später...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 29, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.4.2023, 4 Ob 64/23z Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin einer Tageszeitung. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Website mit tagesaktuellen Nachrichten (Website einer Tageszeitung). Die Klägerin und die Muttergesellschaft der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 29, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuGH vom 27.4.2023 in der Rechtssache C‑686/21 Sachverhalt: Vier Personen sind gemeinsame Inhaber einer nationalen Marke und einer Unionsmarke. 1993 beschlossen die Inhaber, einem Lizenznehmer eine ausschließliche unentgeltliche Lizenz auf unbestimmte...
