von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 6, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.7.2024, 1 Ob 52/24i Sachverhalt: Der Kläger registrierte sich auf einer Glückspiel-Website, die laut Impressum von der Erstbeklagten gemeinsam mit der Zweitbeklagten (mit Sitz in Malta) betrieben wird. Laut den AGB war die Erstbeklagte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.6.2024, 33 R 36/24t Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte für ihre internationale Wortmarke „BEST FOR ALL“ Schutz in Österreich. Die Marke war für Dienstleistungen der Klasse 40 eingetragen, nämlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.6.2024, 33 R 6/24f Sachverhalt: Eine Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortbildmarke „Boutique Hotel Wörthersee Velden“ für verschiedene Dienstleistungen im Zusammenhang mit Hotelbeherbergung,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2024 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 35/24m Sachverhalt: Die Erstbeklagte ist Inhaberin eines österreichischen Patents betreffend einen Zweitakt-Verbrennungsmotor. Sie brachte gegen die (hier) Klägerin beim Handelsgericht Wien eine Klage ein, mit der sie der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 11.7.2024, Rechtssache C‑757/22 Sachverhalt: Auf Facebook (in der EU betrieben von Meta Platforms Ireland Ltd) befand sich ein „App-Zentrum“, in dem Nutzern kostenlose Spieleanwendungen von Drittanbietern zugänglich gemacht wurden. Wenn der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 25, 2024 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 4.6.2024, 33 R 14/24g Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin von zwei Websites, die zu Tageszeitungen gehören. Die Beklagte ist ebenfalls Medieninhaberin einer Tageszeitung samt zugehöriger Website. Die Parteien stehen in einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 19, 2024 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 96/24g Sachverhalt: Der Kläger kaufte 2019 von der Beklagten ihren Pkw Baujahr 2008 mit einem Kilometerstand von 95.500 km um EUR 9.100. Das Fahrzeug wies ein noch sieben Monate gültiges „Pickerl“ (Prüfplakette nach § 57a...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.6.2024, 6 Ob 120/23z Sachverhalt: Die Kläger betreiben eine Rechtsanwaltskanzlei. Die Beklagte betreibt die Internetsuchmaschine „Google“. Im Rahmen des Dienstes „Local Listings“ können registrierte Nutzer Bewertungen durch Vergabe von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 3.5.2024, 33 R 171/23v Sachverhalt: Die Klägerin war von November 2014 bis Mai 2015 bei einer Tageszeitung tätig. Die Beklagte ist Medieninhaberin der Kauf- und Gratisausgabe dieser Tageszeitung. Sechs Jahre später veröffentlichte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 5, 2024 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 27. Juni 2024 – I ZR 102/23 Sachverhalt: Der Kläger ist Schriftsteller. Im Jahr 2013 verhandelte er mit der Beklagten darüber, dass diese das Lektorat für sein neues Buch übernehmen sollte. Das Buch wurde im Jahr darauf im Eigenverlag des...
