von Lisa Knapp-Untermoser | März 3, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 4.12.2024, 33 R 154/24w Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „DELFIN-HORSETRAINING“ für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 18, 25 und 41; darunter Dienstleistungen im Bereich Ausbildung, Training...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2025 | Medienrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 138/24h (4 Ob 196/24p) Sachverhalt: In einer Tageszeitung erschienen im September 2023 Artikel über Missstände in einem Krankenhaus: Anlass für die Berichterstattung war der nächtliche Sturz einen Patienten aus seinem Bett,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2025 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 136/24i Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt vertrat eine Mandantin in mehreren Zivilprozessen. Laut Mandatsvereinbarung aus dem Jahr 2011 sollte er nach Stundensatz honoriert werden. In den meisten Verfahren obsiegte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2025 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
BGH- Urteile vom 20.2.2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24 Sachverhalt: Die Klägerin ist Teil der Birkenstock-Gruppe. Sie vertreibt verschiedene Sandalenmodelle. Die Beklagten bieten über das Internet ebenfalls Sandalen an oder stellen Sandalen als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2025 | Markenrecht
SME Fund 2025: Aktuelle Förderung für Marken- und DesignanmeldungenEs ist wieder soweit Vom 3. Februar bis zum 25. Dezember 2025 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ wieder Förderungen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 19, 2025 | IT-Recht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.1.2025, 6 Ob 74/24m Sachverhalt: Die Parteien schlossen einen als „Vorvertrag“ bezeichneten schriftlichen Vertrag, wonach sie gemeinsam Software-Produkte entwickeln und am Markt etablieren wollten. Nach Erzielung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 19, 2025 | Konsumentenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 189/24h Sachverhalt: Ein Reiseveranstalter bot Maturareisen mit Party- und Eventcharakter an und hatte für den Zeitraum 27.6. bis 9.7.2020 eine solche Reise nach Istrien (Kroatien) geplant. Im Zuge der sich ausbreitenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2025 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 142/24x Sachverhalt: Ein Sportverein wurde von einem Pay-TV-Anbieter verklagt, weil in dessen Vereinskantine ein Fußballspiel der deutschen Bundesliga ohne Lizenz gezeigt wurde. Ein Vereinsmitglied hatte spontan seinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 13.2.2025, Rechtssache C‑612/23 Sachverhalt: Eine Privatperson erhob bei der Österreichischen Datenschutzbehörde (DSB) eine Beschwerde nach Art 77 Abs 1 DSGVO gegen ein bestimmtes Unternehmen wegen eines (behaupteten) Verstoßes gegen Art 15...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 14, 2025 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2024, 4 Ob 76/24s Sachverhalt: Der VKI klagte einen Mobilfunkanbieter auf Unterlassung, der in seinem Online-Shop etwa wie folgt mit „Smartphones für 0 Euro“ warb: Ein Sternchenverweis führte zu einem Zusatz, der nach längerem...
