von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 5.2.2025, T‑195/24 Sachverhalt: Die maltesische Fluggesellschaft VistaJet beantragte 2022 beim EUIPO die Eintragung einer Unionsmarke für verschiedene Dienstleistungen der privaten Luftbeförderung (Klasse 39) mit folgendem Aussehen: Die Marke wurde...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 9, 2025 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.4.2025, 4 Ob 107/24z Sachverhalt: Ein Polizist (Kläger) wurde über einen längeren Zeitraum von einem psychisch kranken Mann (Beklagter) im Internet belästigt und verleumdet. Der Beklagte litt an paranoider Schizophrenie und einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 30.4.2025, Rechtssache C‑386/23 Sachverhalt: Der deutsche Verband Sozialer Wettbewerb e. V. klagte die Novel Nutriology GmbH, die ein Nahrungsergänzungsmittel mit den Inhaltsstoffen „Safran-Extrakt“ und „Melonensaft-Extrakt“ vertreibt, die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 50/24g Sachverhalt: Ein österreichischer Geschäftsführer einer Baugesellschaft beauftragte für ein Bauvorhaben eine slowakische Subunternehmerin. Als diese nicht bezahlt wurde, veröffentlichte ein von ihr beauftragtes...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 29, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 32/25m Sachverhalt: Ein ehemaliger Politiker klagte zwei Medienunternehmen derselben Mediengruppe (Print und Online) auf Schadenersatz. Die Beklagten hatten im August und September 2022 mehrfach über einen angeblichen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 28, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 49/25m Sachverhalt: Im Jahr 2020 kandidierten mehrere Personen gemeinsam für eine wahlwerbende Liste bei einer Stadtvertretungswahl. Für Wahlwerbezwecke wurde zuvor ein Gruppenfoto angefertigt, auf dem sowohl die späteren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 25, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 12.2.2025, 17 Bs 383/24h Sachverhalt: Der Privatankläger und der Angeklagte führten wiederholt hitzige Diskussionen zu politischen Themen auf Facebook. In mehreren öffentlichen Postings bezeichnete der Angeklagte den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 25, 2025 | Urheberrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 25.3.2025, 2 R 36/25i Sachverhalt: Die Klägerin, eine Unterlizenznehmerin der UEFA-Champions-League, machte geltend, dass in einem Lokal des Beklagten ein Fussballspiel öffentlich übertragen wurde, ohne dass eine Lizenz dafür...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 24, 2025 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.3.2025, 2 Ob 15/25g Sachverhalt: Im Februar 2023 kam es zu einem Unfall zwischen einem E-Bike-Fahrer und einem PKW im Bereich eines Geh- und Radwegs bei einer Tankstellenzufahrt. Der E-Bike-Fahrer war ohne Helm mit 20-25 km/h unterwegs,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 22, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 25/25g Sachverhalt: Eine österreichische Managerin und ehemalige Politikerin klagte ein serbisches Medienunternehmen wegen eines Artikels, der auf dessen Webportal in serbischer Sprache erschienen war. Der Artikel befasste...
