von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.2.2024, 33 R 136/23x Sachverhalt: Der Inhaber der Wortmarke (Unionsmarke) FOSTER für Waren der Klasse 5 (Pharmazeutische Erzeugnisse und Substanzen; Pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung von Atemwegserkrankungen) erhob...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 4.4.2024, 4 Ob 52/24m Sachverhalt: Der Kläger ist Mitglied eines Philatelisten-Klubs. Anlässlich des 90-jährigen Bestehens des Klubs verfasste er in einer Festschrift folgenden Beitrag: Die abgebildete Postkarte gehört zur Sammlung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2024 | Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 4.4.2024, 4 Ob 58/24v Sachverhalt: Die Streitparteien sind im Bereich der Brandschutztechnik tätig. Sie kooperierten in den Jahren 2008 bis 2016, sind mittlerweile aber Konkurrenten. Die Klägerin beanstandete die unberechtigte Verwendung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 4.4.2024, 4 Ob 156/23d Sachverhalt: Die Antragstellerin ist Inhaberin einer internationalen Marke mit dem Schutzbereich „Produits pharmaceutiques et chimiques pour l‘hygiène“ (Klasse 5), unter anderem in der Europäischen Union. Das EUIPO...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2024 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 30.4.2024, Rechtssache C‑470/21 Sachverhalt: In einem französischen Dekret wurden zwei Datenverarbeitungen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet eingeführt. Die erste beinhaltet das Sammeln von IP-Adressen durch...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 19.2.2024, 33 R 170/23x Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „NOVOLINE“ für verschiedene Arten von Sonnenschutzvorrichtungen und Markisen. Die Rechtsabteilung wies den Antrag ab. Dem Zeichen fehle es...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.2.2024, 33 R 129/23t Sachverhalt: Der Antragsteller beantragte die Eintragung der Wortmarke „ALPENLÄNDISCHER VOLKSMUSIKWETTBEWERB“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 (u.a. Ton- und Datenträger), 16 (u.a. Lehr- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 3.5.2023, 33 R 133/22d Sachverhalt: Die Antragsgegnerin (Schlumberger) ist Inhaberin der Wortmarke SPARKLING, angemeldet im Jahr 1983, geschützt für Schaumweine und Sekt in Klasse 33. Die Antragstellerin beantragte die Löschung der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 29, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.4.2024, T-157/23, Kneipp / EUIPO – Patou (Joyful by nature) Das deutsche Unternehmen Kneipp meldete das Wortzeichen „Joyful by nature“ als Unionsmarke für kosmetische Mittel an. Ein französisches Unternehmen für Luxuswaren legte gestützt auf die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 19, 2024 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.3.2024, 6 Ob 39/24i Sachverhalt: Die Klägerin führt einen Fiakerbetrieb. Der beklagte Verein verbreitete einen Folder mit dem Titel „FIAKER-FAKTEN“, der sich inhaltlich gegen die Tätigkeit von Fiakerunternehmen in drei österreichischen...
