von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2024 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 17.9.2024, 33 R 50/24a Sachverhalt: Der Kläger ist freier Fotojournalist und Urheber eines Fotos, das Personen bei einer politischen Versammlung zeigt. Der Kläger stellt seine fotografischen Werke einem Medienprojekt von Journalisten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 1, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 24.10.2024, Rechtssache C‑227/23 Sachverhalt: Der „Dining Sidechair Wood“ von US-Designern Charles und Ray Eames wird vom Schweizer Unternehmen Vitra vermarktet. Der niederländische Möbelhändler Kwantum brachte einen sehr ähnlichen Stuhl mit dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 30, 2024 | Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 109/24v Sachverhalt: Der Kläger erwarb über ärztliche Verordnung ein Beatmungsgerät zur Behandlung seiner Schlafapnoe. Der Kläger verwendete das Gerät in der Folge beim Schlafen. Drei Jahre später erhielt der Kläger eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2024 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 23.10.2024, I ZR 67/23 Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft. Die Beklagte betreibt einen Buchverlag. In einem Buch wurden mittels einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen verschiedener Kunstinstallationen auf Bergehalden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.8.2024, 33 R 71/24i Sachverhalt: Der Antragsteller beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung der Wortmarke HÄNGESTAPEL für Waren aus Klasse 20 (iwS Möbel und Einrichtungsgegenstände) sowie Dienstleistungen aus Klassen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 22, 2024 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2024, 15 Os 72/24p (15 Os 73/24k) Sachverhalt: Der im Ausland wohnhafte Angeklagte veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite ein Posting mit dem Lichtbild des Privatanklägers und dem Begleittext „Lasst dieses Gesicht des Polizisten um...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 22, 2024 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 20.9.2024, 6 Ob 221/23b Sachverhalt: Die Klägerin ist Augenärztin. Die Beklagte betreibt die Suchmaschine „Google“ und den zugehörigen Dienst „Google My Business“. Unternehmen dort können ein selbst gestaltbares Unternehmensprofil...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 21, 2024 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, Lebensmittelrecht
EuGH-Urteil vom 4.10.2024, Rechtssache C‑240/23 Sachverhalt: Das EU-Bio-Logo kennzeichnet einheitlich biologisch erzeugte Produkte und erleichtert deren Vermarktung. Es darf nur verwendet werden, wenn eine zugelassene Kontrollstelle die Einhaltung strenger...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 20, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 4.10.2024, Rechtssache C‑21/23 Sachverhalt: Eine Apotheke namens „Lindenapotheke“ vertreibt seit 2017 apothekenpflichtige Arzneimittel über die Onlineplattform Amazon. Kunden müssen bei der Bestellung personenbezogene Daten, einschließlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 20, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EUIPO/Beschwerdekammer vom 9.9.2024, R 0020/2024‑4 Sachverhalt: Im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens zwischen den Marken TOROVERDE (Bildmarke) und TOROTAPAS (ebenfalls Bildmarke) musste geprüft werden, ob die ältere Marke (TOROTAPAS) überhaupt innerhalb der...
