von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 11, 2024 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 8.10.2024, 10 ObS 55/24x Sachverhalt: Der Kläger fuhr mit einem E-Scooter von seiner Wohnung zu seiner Dienststelle. Er wollte seine Geschwindigkeit reduzieren und betätigte den Bremshebel. Dabei kam es zu einer leichten Verlagerung der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 10, 2024 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.10.2024, 33 R 97/24p Sachverhalt: Die Klägerin benutzt seit ca. 20 Jahren ein bestimmtes Firmenschlagwort. Sie ist auch Inhaberin einer gleichlautenden Domain sowie einer österreichischen Marke. Die Klägerin bietet unter diesem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2024 | Internetrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2024, 4 Ob 161/24s Sachverhalt: Der Kläger ist die für Buch- und Medienwirtschaft zuständige Fachorganisation und die gesetzliche Branchenvertretung der Wirtschaftskammer Österreich. Die Beklagte, deren Sitz in Deutschland ist,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2024 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 6.11.2024, 6 Ob 184/24p Sachverhalt: Die Streitteile sind Nachbarn. Die Beklagte installierte auf ihrer Liegenschaft eine Kamera. Sie brachte außerdem Absperrungen auf ihrer Liegenschaft an, die u.a. auf das Grundstück der Klägerinnen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuG-Urteil vom 23.10.2024, T‑25/23 Sachverhalt: Die Inhaberin des folgenden Gemeinschaftsgeschmacksmusters klagte vor dem EuG gegen die Nichtigerklärung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters durch das EUIPO. Die Nichtigkeitsabteilung des EUIPO hatte festgestellt,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2024 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.10.2024, 3 Ob 191/24w Sachverhalt: Der Antragsteller ist (Strom-)Netzkunde der Antragsgegnerin. Zwischen den Parteien besteht ein aufrechter Netzzugangsvertrag. Die Antragsgegnerin wies den Antragsteller schriftlich darauf hin, dass es...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 1, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 6.11.2024, T‑118/23 Sachverhalt: Das dänische Unternehmen House of Prince ist Inhaberin mehrerer dänischer Wort- und Wortbildmarken, denen der Bestandteil KING’S gemeinsam ist. Die Marken sind für Zigaretten, Tabakprodukte und Raucherzubehör...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 29, 2024 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 100/24w Sachverhalt: Die Streitparteien erzeugen jeweils Systeme zur kontinuierlichen Blutzuckerüberwachung für Diabetiker. Sie beinhalten jeweils ein am Körper getragenes Messgerät (sog „On-Body-Unit“ = OBU), das mit einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 29, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 148/24d Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete folgendes Zeichen als Wort-Bild-Marke für Waren aus Klasse 21 (iwS Haushaltsartikel), Klasse 29 (Fleischwaren, konserviertes Obst und Gemüse, Milchprodukte, etc) und Klasse...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 28, 2024 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 55/24b Sachverhalt: Von der Beklagten wurde ein Schreiben verfasst und an deren Vertriebspartner übermittelt, das bereits als kreditschädigend zum Nachteil der Klägerin qualifiziert wurde (HIER im Blog die zugehörige...
