von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 25, 2013 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG-Entscheidung: OLG Wien 22.4.2013, 18 Bs 118/13d Sachverhalt: Auf einer Website wurde berichtet, dass eine dort namentlich genannte Ex-Miss-Austria einen neuen Freund namens Markus habe. Der Ex-Freund würde ebenfalls Markus heißen. Die Ex-Miss sei länger Single...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2013 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 23.05.2013, 4Ob29/13p Sachverhalt: Die im vorliegenden Fall beklagte Gesellschaft hat ihren Sitz in Tschechien und betreibt eine Versandapotheke. Dafür richtete sie unter den Domain-Namen „vfg-apotheke.at“ und „zurrose.at“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2013 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 23.05.2013, 23.05.2013 Sachverhalt: Streitparteien im zugrundeliegenden Fall sind die Medieninhaberinnen von zwei Tageszeitungen (und einem Online-Medium). Verfahrensgegenständlich war folgender Artikel, der in Tageszeitung und Website der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2013 | Allgemeines, Uncategorized
OGH-Entscheidung: OGH 22.5.2013, 15 Os 40/13s Der Privatankläger hatte seinen Verfolgungsantrag beim örtlich unzuständigen Gericht eingebracht. Während das OLG die Rechtsansicht vertrat, dass die Verjährungsfrist nicht gewahrt wäre, stellte der OGH aufgrund einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2013 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Entscheidung: EuGH 18.4.2013, C-12/12 – Stofffähnchen Der EuGH hat zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken Stellung genommen und damit vom deutschen BGH (BGH I ZR 206/10) gestellte Vorlagefragen beantwortet. Die Klägerin im Ausgangsverfahren ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2013 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 19.3.2013, 4 Ob 223/12s In dieser kürzlich ergangenen Entscheidung hat der OGH (unter Verweis auf die Rechtsprechung des EuGH C-17/06 – Céline) scheinbar seine Rechtsprechung zur Reichweite des Markenschutzes geändert. Im vorliegenden Fall...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2013 | UWG, Werberecht
Wie bereits zuvor im „Law Bulletin“ berichtet, war aufgrund der EuGH Rechtssache C-206/11 – Köck und den darauf folgenden Urteilen des OGH und des VwGH eine Anpassung des UWG notwendig. Konkret wurde eine Neuformulierung der Ausverkaufsbestimmungen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 18, 2013 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung: OGH 5.4.2013, 8 Ob 66/12g Sachverhalt: Ein Ehepaar (die Kläger) erwarb eine Eigentumswohnung und hatte sich zur Wohnungsfinanzierung ursprünglich für Abstattungskredite entschieden. Über eigeninitiatives Einwirken eines Vermögensberaters schlossen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 31, 2013 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung: OGH 27.2.2013, 7 Nc 4/13t Im vorliegenden Fall war der Kläger österreichischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz im Inland. Die Beklagte war eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach chinesischem Recht mit Sitz in der Volksrepublik China.Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 23, 2013 | Allgemeines, Uncategorized, Zivilrecht
OGH-Entscheidnung: OGH 11.4.2013, 1 Ob 210/12g Sachverhalt: Die beklagte Bank verwendete im geschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die folgende Klauseln enthielten: Änderung der Entgelte für Dauerleistungen Z 45. (1) Das...
