von Lisa Knapp-Untermoser | März 27, 2022 | EU-Rechtsprechung, Medienrecht
EuGH-Urteil vom 15.3.2022, Rechtssache C‑302/20 Sachverhalt: Ein britischer Journalist schrieb zwei Artikel in denen Gerüchte im Aktienmarkt aufgegriffen wurden. Die Artikel betrafen Wertpapiere, die zum Handel auf Euronext zugelassen waren. Im ersten Artikel wurde...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2022 | Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 164/21b Sachverhalt: Die Klägerin war als Maklerin für zwei Wohnungen tätig, für die sie den Alleinvermittlungsauftrag vom Eigentümer hatte. Die Beklagte hatte ein Immobilienunternehmen mit der Wohnungssuche beauftragt. Dieses...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 18, 2022 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 156/21a Sachverhalt: Beide Streitparteien vertreiben Ziergegenstände aus Zirbenholz. Die Beklagte bewarb ihre Produkte dabei mit folgendem Logo, das für ein Unternehmens des Landes Tirol als Marke registriert ist: Die Beklagte...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 15, 2022 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 177/21i Sachverhalt: Eine Fluggesellschaft schloss mit zwei Verbrauchern einen Vertrag über Flüge von Wien nach Neapel und zurück. Da der Flug überbucht war, durften die Verbraucher den Hinflug nicht wahrnehmen. Am angebotenen...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2021, 6 Ob 110/21a Sachverhalt: In einem Lokal kam es zu einer Schlägerei, an der die Streitteile und zwei weitere Männer beteiligt waren. Dabei kamen die Beteiligten zu Sturz. Der Beklagte sagte sowohl bei seiner polizeilichen Einvernahme...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2022 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 174/21y Sachverhalt: Die Klägerin erlitt einen Bandscheibenvorfall und suchte einen Wahlarzt in dessen Privatordination auf. Der Wahlarzt nahm anlässlich des Beratungsgesprächs die ärztliche Aufklärung vor. Dabei wurde darauf...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 8, 2022 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 102/21k Sachverhalt: Die Beklagte bewarb Mobilfunkangebote. Dabei warb sie unter anderem für Mobiltelefone und Handy-Tarife mit und ohne Mindestvertragsdauer. Manche Tarife („SIM Only“) wurden ohne Mindestvertragsdauer angeboten...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2022 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 175/21w Sachverhalt: Die Streitteile sind im Handel mit Sportnahrungsmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln tätig. Die Klägerin erwarb im Rahmen eines Asset Deals sämtliche Vermögenswerte einer insolventen Gesellschaft aus dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 1, 2022 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 117/21s Sachverhalt: In einer Tageszeitung erschien folgende Doppelseite: Die Medieninhaberin einer konkurrierenden Tageszeitung klagte die Betreiberin des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 24, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 24. Februar 2022 – I ZR 2/21 Sachverhalt: Eine TV-Produzentin bewarb mit den Worten „SIMPLY THE BEST – DIE tina turner STORY“ eine Show auf Plakaten. Auf den Plakaten war eine Sängerin abgebildet, die große Ähnlichkeit mit...
