von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 18, 2023 | Erbrecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 2 Ob 106/23m Sachverhalt: Der 2020 verstorbene Erblasser setzte seine Tochter mit fremdhändigem Testament zur Alleinerbin ein. Wenige Tage vor seinem Tod errichtete der (schwerkranke, aber testierfähige) Erblasser ein weiteres,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 16, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 8/23i Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen ist Inhaber eines Instagram-Accounts. Dort können Betrachter nicht nur Postings des Unternehmens sehen, sondern auch Postings, in denen das Unternehmen „getaggt“ (markiert) wurde. Neben...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 14, 2023 | Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.6.2023, 6 ObA 1/22y Sachverhalt: Die Klägerinnen waren als Assistentinnen der Geschäftsführung beim beklagten Unternehmen beschäftigt. In deren Betrieb wurde Microsoft Office 365 als integrierte Lösung eingesetzt. Jede Mitarbeiterin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2023 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 29.6.2023, 15 Os 37/23i (15 Os 38/23m) Sachverhalt: Die Privatanklägerin ist die Ehefrau eines ehemaligen Bundesministers für Inneres. Aufgrund eines Facebook-Postings leitete die Privatanklägerin ein straf- und medienrechtliches Verfahren ein....
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 9, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 87/23g Sachverhalt: Die (hier klagende) Spanische Hofreitschule ist eine Gesellschaft öffentlichen Rechts gemäß § 1 Spanische Hofreitschule-Gesetz mit dem Zweck der dauerhaften Erhaltung und traditionsgemäßen Zucht der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 9, 2023 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 54/23d Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist seit 1999 Inhaberin der Wortmarke „LIPIZZANER“ und folgender Wortbildmarke, jeweils registriert für eine Vielzahl an Waren und Dienstleistungen: Die (Zweit)Antragstellerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 9, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 21.7.2023, V ZR 112/22 Sachverhalt: Ein Kunstsammler erwarb im Jahr 1999 im Rahmen einer Auktion in London ein Gemälde. Dieses Gemälde befand sich in der Zeit von 1931 bis 1937 im Besitz eines jüdischen Kunsthändlers, dem im Jahr 1935...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 55/23a Sachverhalt: Die Klägerin ist seit 1937 Inhaberin mehrerer Marken mit dem Wortlaut „Jägermeister“, unter deren Verwendung sie seit Jahrzehnten einen überaus bekannten und beliebten Kräuterlikör vertreibt. Jägermeister ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 7, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 21/23a Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin eines TV-Senders, eines Mediendienstes und einer Website. Die Klägerin strahlte eine Sendung mit einer Durchschnittsreichweite von 300 Zusehern und in der Zielgruppe 12–49 Jahre eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 19.4.2023, 15 Os 25/23z Sachverhalt: Ein Mann erhob Privatanklage (wegen Beleidigung iSd § 115 Abs 1 StGB) gegen eine Frau, weil diese ihn öffentlich auf Facebook beschimpft hatte. Auf der Facebook-Seite eines anderen Medieninhabers war ein Foto...
