von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 24, 2023 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidungen vom 24.3.2023, 6 Ob 241/22t und 6 Ob 242/22i Sachverhalt: Die Beklagte ist auf den Betrieb von Analysestationen und die Durchführung von diagnostischen Testverfahren – insbesondere im Zusammenhang mit PCR-Tests – spezialisiert. Sie führte zwischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 24, 2023 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.3.2023, 2 Ob 38/23m Sachverhalt: Am „Rundumadum“-Wanderweg um Wien ereignete sich ein Verkehrsunfall, an dem der Kläger als Fahrradfahrer und die damals 11-jährige Beklagte als Fußgängerin beteiligt waren. Der geschotterte Weg ist nicht als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 24, 2023 | Maklerrecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 20.4.2023, I ZR 113/22 Sachverhalt: Die Kläger wollten über Vermittlung eines Maklerbüros (Beklagte) ein Grundstück mit Einfamilienhaus zu kaufen. Die Parteien schlossen einen Maklervertrag und später auch ergänzend einen Reservierungsvertrag, mit dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2023 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2023, 6 Ob 77/22z Sachverhalt: Ein Verein, dessen zentrales Anliegen die Schaffung einer österreichisch-islamischen Identität junger MuslimInnen ist, und dessen Bundesvorsitzender klagten einen Universitätsprofessor für Islamische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 13, 2023 | Erbrecht
OGH-Entscheidung vom 31.3.2023, 2 Ob 35/23w Sachverhalt: Der Erblasser war zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung ansprechbar, konnte Fragen aber nur durch Nicken oder Augenkontakt beantworten. Der Notar las ihm den Entwurf des vorliegenden Testaments vor und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2023 | Medienrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.3.2023, 3 Ob 233/22v Sachverhalt: Die Republik Österreich verteilt durch die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung die Mittel zur Presseförderung nach dem PresseFG. Die Klägerin ist seit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2023 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 22.3.2023, 7 Ob 38/23y Sachverhalt: Ein Ehepaar ließ sich nach insgesamt 13-jähriger Beziehung scheiden. Sie lebten bis September 2022 gemeinsam im ehelichen Wohnhaus. Im Juli 2022 teilte die Ehefrau (Antragstellerin) dem Ehemann...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 6, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 15.3.2023 in der Rechtssache T‑178/22 Sachverhalt: Das amerikanische Unternehmen FA World Entertainment Inc. meldete seine US-amerikanische Wortmarke „FUCKING AWESOME“ im Wege einer internationalen Registrierung über die WIPO für Waren der Klassen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 5, 2023 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 31.1.2023, 4 Ob 139/22b Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein Illustrations- und Animationsstudio. Die Beklagte betreibt ein Schokolademuseum samt Shop. Der Geschäftsführer der Beklagten kaufte im Herbst 2016 nicht-exklusive Nutzungsrechte samt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2023 | Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.2.2023, 4 Ob 244/22v Sachverhalt: Die Klägerin stellt sogenannte „Gemeindekalender“ her. Dabei handelt es sich um Wandkalender, die die Klägerin auf eigene Kosten produziert und Dritten zur kostenlosen Verteilung in einer Gemeinde als...
