von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 19.2.2024, 33 R 170/23x Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „NOVOLINE“ für verschiedene Arten von Sonnenschutzvorrichtungen und Markisen. Die Rechtsabteilung wies den Antrag ab. Dem Zeichen fehle es...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.2.2024, 33 R 129/23t Sachverhalt: Der Antragsteller beantragte die Eintragung der Wortmarke „ALPENLÄNDISCHER VOLKSMUSIKWETTBEWERB“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 (u.a. Ton- und Datenträger), 16 (u.a. Lehr- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 3.5.2023, 33 R 133/22d Sachverhalt: Die Antragsgegnerin (Schlumberger) ist Inhaberin der Wortmarke SPARKLING, angemeldet im Jahr 1983, geschützt für Schaumweine und Sekt in Klasse 33. Die Antragstellerin beantragte die Löschung der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 29, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.4.2024, T-157/23, Kneipp / EUIPO – Patou (Joyful by nature) Das deutsche Unternehmen Kneipp meldete das Wortzeichen „Joyful by nature“ als Unionsmarke für kosmetische Mittel an. Ein französisches Unternehmen für Luxuswaren legte gestützt auf die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 19, 2024 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.3.2024, 6 Ob 39/24i Sachverhalt: Die Klägerin führt einen Fiakerbetrieb. Der beklagte Verein verbreitete einen Folder mit dem Titel „FIAKER-FAKTEN“, der sich inhaltlich gegen die Tätigkeit von Fiakerunternehmen in drei österreichischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2024 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.3.2024, 4 Ob 185/23v Sachverhalt: Die Beklagte ist Inhaberin des folgenden Europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusters: Die Klägerin vertrieb die folgenden Schutzhüllen für Trinkflaschen über Amazon: Amazon bietet Händlern im Rahmen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 17.4.2024, Rechtssache T-255/23 | Escobar / EUIPO (Pablo Escobar) Pablo Escobar (*1949 †1993) war ein kolumbianischer Staatsbürger, der als Drogenbaron und Gründer des Medellín-Kartells bekannt ist. 2021 meldete die Gesellschaft Escobar Inc. mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.3.2024, 4 Ob 42/24s Sachverhalt: Die Apothekerkammer klagte einen Facharzt für plastische Chirurgie. Er gab mehreren adipösen Patienten das Medikament Ozempic (auch bekannt als „Abnehmspritze“) zur Selbstanwendung mit nach Hause, und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 1.2.2024, 33 R 112/23t Sachverhalt: Die Spanische Hofreitschule meldete die Wortmarke LIPIZZANER für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 4, 8, 9, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28 bis 34, 41, 43 und 44 beim Österreichischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 12.2.2024, 33 R 106/23k Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der seit 2013 registrierten Wortmarke „Burning Hot“. Die Marke ist (grob zusammengefasst) für Hardware und Software insbesondere für Casino- und Glücksspiel,...
