von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 28, 2026 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 9.4.2026, 2 R 38/26k Sachverhalt: Die Klägerin ist Eigentümerin eines Hauses mit Garten. Der beklagte Tourismusverein ließ rund 400 bis 530 Meter entfernt auf dem Dach einer Kapelle eine 360°-Panoramakamera installieren, deren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 27, 2026 | Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 109/26m Sachverhalt: Bei den drei Antragstellerinnen handelt es sich um eine Mutter und ihre beiden minderjährigen Kinder. Ihr Ehemann ist Polizist. Der Antragsgegner suchte den Wohnort der Familie über einen Zeitraum von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 20, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 9.7.2026, Rechtssache C‑199/24 Sachverhalt: Der EuGH hatte über ein Vorabentscheidungsersuchen aus Schweden zu entscheiden, das die Reichweite des sogenannten Medienprivilegs nach Art. 85 DSGVO betraf. Ausgangspunkt war ein Rechtsstreit zwischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2026 | UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 3.9.2025, 33 R 123/25p Sachverhalt: Im Zuge einer Abspaltung wurde der Teilbetrieb „Schnittholz“ einer GmbH auf eine neu gegründete Gesellschaft übertragen. Die Spaltung wurde im November 2024 in das Firmenbuch eingetragen. Operativ...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 9.7.2026, Rechtssache C‑788/24 Sachverhalt: Im Mittelpunkt des Verfahrens stand eine wissenschaftliche Onlineausgabe der Manuskripte von Anne Frank, die auf einer Internetseite unentgeltlich abrufbar gemacht worden war. Die Manuskripte waren in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2026 | Datenschutzrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 1.12.2026, 13 R 70/25x Sachverhalt: Ein Kläger begehrte von einem Unternehmen auf Grundlage von Art 15 Abs 3 DSGVO die Übermittlung einer digitalen Kopie seiner personenbezogenen Daten, insbesondere von Rechnungskopien und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2026 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.4.2026, 33 R 27/26x Sachverhalt: Der klagende Verein ist eine nach § 3 QEG anerkannte Qualifizierte Einrichtung zur Einbringung innerstaatlicher Verbandsklagen. Die beklagte irische Gesellschaft betreibt zwei Online-Plattformen. Sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.4.2026, 2 R 178/25y Sachverhalt: Ein in der Öffentlichkeit bekannter Publizist, der sich juristisch gegen Hasskommentare zur Wehr setzt, wurde von einem Medienunternehmen in mehreren Beiträgen kritisiert. Diese Beiträge, die auf der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 2, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 61/26b Sachverhalt: Der Kläger brachte eine Unterlassungsklage samt Antrag auf Erlassung eines Unterlassungsauftrags im Mandatsverfahren nach § 549 ZPO ein. Nachdem dieser Antrag rechtskräftig abgewiesen worden war, begehrte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 2, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 86/25b Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist und war im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen Covid 19 Maßnahmen in Innsbruck im Einsatz. Im Zuge dieses Einsatzes wurde er fotografiert beziehungsweise gefilmt. Ein...
