von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2026 | Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 23.4.2026, I ZR 41/24 Sachverhalt: Der BGH hatte erneut über den langjährigen Streit um das Buch „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“ zu entscheiden. Im Mittelpunkt standen diesmal Ansprüche der Witwe und Alleinerbin Helmut Kohls auf Auskunft und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2026 | UWG, Werberecht
OLG Linz-Entscheidung vom 5.2.2025, 2 R 11/25p Sachverhalt: Die Klägerin und die Beklagten sind unmittelbare Mitbewerber in der Wasch- und Reinigungsmittelindustrie. Die Klägerin vertreibt Produkte unter der Marke „G*“, die Beklagten bewarben ihre unter der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 13.5.2026, T‑24/25 Sachverhalt: Das EuG befasste sich mit einem Löschungsantrag gegen die Unionsmarke „Obelix“, die für Waren der Klasse 13 eingetragen war (u.a. für Schusswaffen, Munition, Projektile, Handgranaten, Maschinengewehre, Mörser,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 7.5.2026, 33 R 12/26s Sachverhalt: Die Inhaberin der internationalen Wortmarke „Mehr als ein Danke. merci.“ begehrte Schutz in Österreich für Waren der Klasse 30, darunter Süßwaren, Schokolade und Gebäck. Die Rechtsabteilung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 30.4.2026, Rechtssache C‑127/24 Sachverhalt: Eine deutsche Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte, die GEMA, klagte gegen die Betreiberin eines Seniorenwohnheims. In dieser Einrichtung leben 89 pflegebedürftige Personen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | Urheberrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 19.3.2026, 1 R 27/26k Sachverhalt: Der Beklagte betreibt einen Friseursalon und eine dazugehörige geschäftliche Website. Im Jahr 2022 lud er von einer Internetplattform ein Lichtbild herunter und veröffentlichte es auf seiner Website....
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2026 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2026, 4 Ob 115/25b Sachverhalt: Die Klägerin betreibt in Österreich Service Center für Reparatur und Austausch von Fahrzeugverglasung. Die Beklagten betreiben eine Kfz-Werkstättenkette samt Franchisesystem und bieten ebenfalls...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2026 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.7.2025, 15 R 42/25v Sachverhalt: Eine unter einem Pseudonym tätige Künstlerin erstellte zwischen 2015 und 2018 nach intensiver Recherche einen detaillierten Plan eines ehemaligen Betriebsstandortes. Dieser Plan, der historische und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 23, 2026 | Urheberrecht
OLG Graz-Entscheidung vom 25.2.2026, 9 Bs 283/25y Sachverhalt: Ein Gastronom, der ein Studium der Betriebswirtschaftslehre absolviert hatte, spielte in seiner Betriebsstätte Musikstücke ab, die zum Repertoire der Privatanklägerin, einer Verwertungsgesellschaft,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2026, 6 Ob 218/25i Sachverhalt: Ein Kläger begehrte im Wege des Mandatsverfahrens nach § 549 ZPO die Erlassung eines Unterlassungsauftrags gegen einen Beklagten, der als Hostprovider für die Kommentare Dritter auf seiner Plattform in...
