von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 13, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 4/24b Sachverhalt: Die Beklagte stellt Brillen her und nimmt jährlich an einer internationalen Fachmesse teil. Für das Jahr 2015 beauftragte sie den Kläger mit der Konzeption ihres Messestandes; errichtet wurde dieser von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 11, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 11.9.2024 – I ZR 139/23, I ZR 140/23, I ZR 141/23 Sachverhalt: Die Klägerin ist ein von einem Berufsfotografen gegründetes Unternehmen, das vom Gründer selbst angefertigte Lichtbilder als Fototapeten vermarktet. Die Beklagte im Verfahren I...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 9, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 125/24x Sachverhalt: Der Kläger ist freier Journalist und besucht regelmäßig Demonstrationen und dokumentiert diese mit Bild- und Tonaufnahmen auf professionelle Weise. Im Zuge einer Demonstration bildete sich eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 6, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 97/24d Sachverhalt: Dem klagenden Verlag stehen verschiedene Rechte im Zusammenhang mit der Kinderbuchserie „Der Räuber Hotzenplotz“ zu. Die Cover dieser Bücher zeigen folgende Figur des „Räuber Hotzenplotz“: Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 6, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.7.2024, 1 Ob 52/24i Sachverhalt: Der Kläger registrierte sich auf einer Glückspiel-Website, die laut Impressum von der Erstbeklagten gemeinsam mit der Zweitbeklagten (mit Sitz in Malta) betrieben wird. Laut den AGB war die Erstbeklagte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.6.2024, 33 R 36/24t Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte für ihre internationale Wortmarke „BEST FOR ALL“ Schutz in Österreich. Die Marke war für Dienstleistungen der Klasse 40 eingetragen, nämlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.6.2024, 33 R 6/24f Sachverhalt: Eine Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortbildmarke „Boutique Hotel Wörthersee Velden“ für verschiedene Dienstleistungen im Zusammenhang mit Hotelbeherbergung,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2024 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 35/24m Sachverhalt: Die Erstbeklagte ist Inhaberin eines österreichischen Patents betreffend einen Zweitakt-Verbrennungsmotor. Sie brachte gegen die (hier) Klägerin beim Handelsgericht Wien eine Klage ein, mit der sie der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 11.7.2024, Rechtssache C‑757/22 Sachverhalt: Auf Facebook (in der EU betrieben von Meta Platforms Ireland Ltd) befand sich ein „App-Zentrum“, in dem Nutzern kostenlose Spieleanwendungen von Drittanbietern zugänglich gemacht wurden. Wenn der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 25, 2024 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 4.6.2024, 33 R 14/24g Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin von zwei Websites, die zu Tageszeitungen gehören. Die Beklagte ist ebenfalls Medieninhaberin einer Tageszeitung samt zugehöriger Website. Die Parteien stehen in einem...
