von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 6.12.2023, T‑297/22, BB Services/EUIPO – Lego Juris Lego meldete 1996 folgendes dreidimensionale Zeichen beim EUIPO als Unionsmarke an: 2020 beantragte ein deutsches Unternehmen beim EUIPO die Nichtigerklärung der Unionsmarke. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.1.2024, Rechtssache T-562/22, Noah Clothing / EUIPO – Noah (NOAH) Yannick Noah, ein ehemaliger französischer Tennisspieler, meldete 2008 beim EUIPO folgendes Bildzeichen als Unionsmarke für Lederwaren, Bekleidung einschließlich Polohemden und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2024 | Markenrecht
Aktuelle Förderungsmöglichkeit für Marken und DesignsEs ist wieder soweit Vom 22. Jänner 2024 bis zum 6. Dezember 2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ wieder Förderungen beantragen....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 40/23w Sachverhalt: Die Klägerin ist eine der größten Automobilherstellerinnen Deutschlands und verwendet seit 1909 einen dreizackigen Stern zur Kennzeichnung ihres Unternehmens. Die verschiedenen Versionen des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.11.2023, 33 R 91/23d Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „OLIOBENE“ für Waren der Klasse 5 (diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.11.2023, 33 R 122/23p Sachverhalt: Gegen mehrere Marken der Antragsgegnerin waren Widerspruchsverfahren anhängig. Die Antragstellerin äußerte sich in keinem der Verfahren zu den Widersprüchen. Mit den angefochtenen Beschlüssen gab...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.11.2023, 33 R 81/23h Sachverhalt: Der Inhaber der Wortmarke SIGGI’S für Waren der Klasse 29 (milchfreies Joghurt sowie Joghurtersatz) erhob Widerspruch gegen mehrere Markenanmeldungen mit dem Wortbestandteil SIGL ebenfalls für Waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 29.11.2023, T‑107/23, MYBACON Das EuG bestätigte die Entscheidung des EUIPO, dass die Bezeichnung „MYBACON“ für Fleischersatzprodukte der Klasse 29 gemäß Artikel 7 (1) g UMV geeignet ist, das Publikum zu täuschen. Eine Verwechslung mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 18, 2024 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 80/23b Sachverhalt: Der VKI klagte einen Mobilfunk- und Internetanbieter. Wie fast alle Internetserviceprovider verfügt die Beklagte über kein selbständiges Leitungsnetz bis zum Kunden, sondern bedient sich für den letzten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 18, 2024 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 3 Ob 9/23d Sachverhalt: Der Beklagte ist Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe. Bei einer Patientin stellte er eine Schwangerschaft fest. Das Erst-Trimester-Screening fiel unauffällig aus. Auch beim Organscreening zwei...
