von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2024 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 6.11.2024, 6 Ob 184/24p Sachverhalt: Die Streitteile sind Nachbarn. Die Beklagte installierte auf ihrer Liegenschaft eine Kamera. Sie brachte außerdem Absperrungen auf ihrer Liegenschaft an, die u.a. auf das Grundstück der Klägerinnen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuG-Urteil vom 23.10.2024, T‑25/23 Sachverhalt: Die Inhaberin des folgenden Gemeinschaftsgeschmacksmusters klagte vor dem EuG gegen die Nichtigerklärung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters durch das EUIPO. Die Nichtigkeitsabteilung des EUIPO hatte festgestellt,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2024 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.10.2024, 3 Ob 191/24w Sachverhalt: Der Antragsteller ist (Strom-)Netzkunde der Antragsgegnerin. Zwischen den Parteien besteht ein aufrechter Netzzugangsvertrag. Die Antragsgegnerin wies den Antragsteller schriftlich darauf hin, dass es...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 1, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 6.11.2024, T‑118/23 Sachverhalt: Das dänische Unternehmen House of Prince ist Inhaberin mehrerer dänischer Wort- und Wortbildmarken, denen der Bestandteil KING’S gemeinsam ist. Die Marken sind für Zigaretten, Tabakprodukte und Raucherzubehör...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 29, 2024 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 100/24w Sachverhalt: Die Streitparteien erzeugen jeweils Systeme zur kontinuierlichen Blutzuckerüberwachung für Diabetiker. Sie beinhalten jeweils ein am Körper getragenes Messgerät (sog „On-Body-Unit“ = OBU), das mit einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 29, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 148/24d Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete folgendes Zeichen als Wort-Bild-Marke für Waren aus Klasse 21 (iwS Haushaltsartikel), Klasse 29 (Fleischwaren, konserviertes Obst und Gemüse, Milchprodukte, etc) und Klasse...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 28, 2024 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 55/24b Sachverhalt: Von der Beklagten wurde ein Schreiben verfasst und an deren Vertriebspartner übermittelt, das bereits als kreditschädigend zum Nachteil der Klägerin qualifiziert wurde (HIER im Blog die zugehörige...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 28, 2024 | Zivilrecht
OLG München, Urteil vom 11.11.2024, 19 U 200/24 e Sachverhalt: Der Beklagte betreibt einen Pkw-Handel. Der Kläger bestellte im November 2020 einen Ferrari bei ihm und zahlte eine Anzahlung von EUR 50.000. Im Kaufvertrag war als Liefertermin „2./3. Quartal 2021...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 27, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 28.10.2024, 3 Ob 152/24k Sachverhalt: In einem Exekutionsverfahren beantragte die betreibende Partei, dass es der in Malta ansässigen Verpflichteten (die ein Online-Casino betreibt) geboten werden solle, sich jeder Verfügung über ihre...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 27, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 17.10.2024, 33 R 88/24i Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der 1966 registrierten Wortbildmarke „PIXI“. Sie verlegt unter anderem die allgemein bekannten Kinderbücher der Reihe „PIXI“. Anderen Unternehmen bietet sie...
