von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 24, 2025 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.3.2025, 2 Ob 15/25g Sachverhalt: Im Februar 2023 kam es zu einem Unfall zwischen einem E-Bike-Fahrer und einem PKW im Bereich eines Geh- und Radwegs bei einer Tankstellenzufahrt. Der E-Bike-Fahrer war ohne Helm mit 20-25 km/h unterwegs,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 22, 2025 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 25/25g Sachverhalt: Eine österreichische Managerin und ehemalige Politikerin klagte ein serbisches Medienunternehmen wegen eines Artikels, der auf dessen Webportal in serbischer Sprache erschienen war. Der Artikel befasste...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 22, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.1.2025, 33 R 161/24z Sachverhalt: Eine Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortbildmarke „OÖ Now“ für verschiedene Dienstleistungen im Bereich Rundfunk, Fernsehen und Podcasts. Die Marke bestand aus den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 10, 2025 | Geschmacksmusterrecht, Designs, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2025, 4 Ob 106/24b Sachverhalt: Die Klägerin und die Beklagte vertreiben jeweils Heizsocken, an die ein Akku angeschlossen werden können. Für die Socken der Klägerin ist ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen: Die Klägerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 14.1.2025, 33 R 153/24y Sachverhalt: Ein Tiroler Unternehmen beantragte die Eintragung der Wortbildmarke für Dienstleistungen im Bereich Immobilienverwaltung, Vermietung und Bauwesen. Das Patentamt lehnte die Eintragung ab, da dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2025 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2025, 8 Ob 3/25m Sachverhalt: Der Kläger machte Schadenersatzansprüche gegen seine Nachbarin (die Beklagte) geltend. Er behauptete, Wurzeln von Bäumen auf ihrem Grundstück hätten seine Entwässerungsrinne sowie die asphaltierte bzw....
von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2025 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 213/24p Sachverhalt: Eine Tierärztin und Hundezüchterin (Klägerin) bot im Januar 2024 auf einer Internet-Plattform Welpen mit der Fellfarbe „Blue Merle“ zum Verkauf an. Die Inserate enthielten von ihr selbst...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.1.2025, 33 R 129/24v Sachverhalt: Ein Verband beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „STEIRISCHES WIRTSHAUS“ als Verbandsmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 14, 16, 18, 21, 24, 25, 29, 32,...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.11.2024, 33 R 117/24d Sachverhalt: Der Inhaber der in Klasse 33 (für Weine) eingetragenen Unionsmarke MURIEL (Wort-Bild) erhob Widerspruch gegen die ebenfalls in Klasse 33 (für Weine) eingetragene österreichische Wortmarke MURI. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 91/24x Sachverhalt: Die Streitparteien stehen als Medieninhaberinnen tagesaktueller Medien in einem Wettbewerbsverhältnis. Im Jahr 2019 beschuldigte eine TV-Moderatorin ihren damaligen Arbeitgeber (die Beklagte) der...
