von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 18, 2026 | Urheberrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 15.10.2025, 4 R 129/25f Sachverhalt: Ein ehemaliger Angestellter war im Unternehmen der Klägerin beschäftigt. Während des aufrechten Dienstverhältnisses ließ die Klägerin von einer Fotografin professionelle Fotos ihrer Mitarbeiter,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2025, 4 Ob 15/25x Sachverhalt: Die klagende Verwertungsgesellschaft machte eigene sowie ihr zum Inkasso abgetretene Ansprüche gegen eine in Deutschland ansässige Aktiengesellschaft geltend, die gewerbsmäßig Cloud-Speicher-Modelle für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2025, 4 Ob 163/25m Sachverhalt: Die Klägerin führte den Hund ihrer Tochter, einen Cavalier King Charles Spaniel, an der Leine im Bereich des Parkplatzes einer von der Beklagten vermieteten Ferienwohnung aus. Dieser Parkplatz befand...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 13, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 12.6.2025, 33 R 25/25a OGH-Entscheidung vom 25.11.2025, 4 Ob 129/25m Sachverhalt: Die Anmelderin beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „KALBIN GOURMET AUS ÖSTERREICH“ für Waren der Klasse 29, insbesondere Fleisch und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 12, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑422/24 Sachverhalt: Die schwedische Verkehrsgesellschaft AB Storstockholms Lokaltrafik stattete ihre Fahrkartenkontrolleure mit Körperkameras aus, die während der gesamten Schicht getragen werden und durchgehend Bild-...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 10, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 19.8.2025, 33 R 117/25f Sachverhalt: Die Wortmarke „Kleine Komödie Graz“ war für Dienstleistungen der Klasse 41 eingetragen, nämlich für den Betrieb eines Theaters, Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten und öffentliche Präsentation von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
OGH-Entscheidung vom 26.11.2025, 6 Ob 189/24y Sachverhalt: Dieser Entscheidung liegt ein langjähriger Rechtsstreit des österreichischen Datenschutzjuristen Max Schrems (hier Kläger) gegen Meta Platforms Ireland Ltd (vormals Facebook) zugrunde. Er begehrte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 18, 2025 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuG-Urteil vom 19.11.2025, T‑641/24 Sachverhalt: Ein deutsches Unternehmen stellte beim EUIPO einen Antrag auf Nichtigerklärung des eingetragenen Unionsgeschmacksmusters Nr. 105051-0001 für Einkaufstaschen der Klasse 03.01: Zur Begründung ihres Antrags machte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 4, 2025 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 4.12.2025, verbundene Rechtssachen C-580/23 und C-795/23 Sachverhalt: Den beiden Ausgangsverfahren lagen Rechtsstreitigkeiten um die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Möbelstücken zugrunde. In der schwedischen Rechtssache C-580/23 stritten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 4, 2025 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 4.12.2025, I ZR 219/24 Sachverhalt: Der deutsche BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, ob der Name der Filmfigur Miss Moneypenny aus der James-Bond-Reihe Werktitelschutz nach § 5 dMarkenG genießt. Die Klägerin berief sich darauf, Inhaberin...
