von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 6, 2020 | Internetrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 224/19y Sachverhalt: Der klagende Verein und eine hierfür gegründete Zweckgesellschaft sind damit befasst, Sammelklagen rund um den „Diesel-Abgasskandal“ zu organisieren. Die Beklagte registrierte die Domain...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 31, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 29.1.2020, Rechtssache C‑371/18 Sachverhalt: Sky ist Inhaber von vier Unionsmarken sowie von einer nationalen Wortmarke des Vereinigten Königreichs, die das Wort „Sky“ beinhalten. Diese Marken wurden für eine Vielzahl von Waren und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 27, 2020 | Datenschutzrecht, Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.1.2019, 4 Ob 84/19k Sachverhalt: Der klagende Verein ist die Interessenvertretung der österreichischen Psychotherapeuten. Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) veröffentlicht eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2020 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 96/19z Sachverhalt: Die ASFINAG (Klägerin) bietet seit dem Jahr 2018 den Erwerb einer Digitalen Vignette in ihrem Webshop an. Bei Erwerb der Digitalen Vignette durch Verbraucher ist eine Wartefrist von 18 Tagen vorgesehen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2020 | Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 155/19a Sachverhalt: Ein Rundfunkunternehmen beauftragte im Jahr 1995 eine Werbeagentur mit einer Imagekampagne für den Sender Ö1. Kern der Kampagne war der von einem damaligen Mitarbeiter der Klägerin geschaffene Slogan...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2020 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 27.11.2019, 6 Ob 156/19p Sachverhalt: Der klagende Gemeindeverband ist der Träger eines Bezirkskrankenhauses. Sein Obmann ist ein dort tätiger Arzt. Die Beklagte betreibt ein regionales Online-Magazin. Registrierte Nutzer können dort in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2020 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 152/19k Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin folgender österreichischen Wortbildmarke, die insbesondere für Trinkgläser und Glaswaren geschützt ist: Die in Böhmen gelegene Ortschaft...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2020 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 145/19f Sachverhalt: Die Streitteile hatten einen Pferdeeinstellungsvertrag für das Pferd der Klägerin geschlossen, in dessen Rahmen die Beklagte unter anderem zur ordnungsgemäßen Fütterung des Pferdes verpflichtet war. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2020 | Markenrecht
OLG Wien Entscheidung vom 19.12.2019, 133 R 134/19g Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte Eintragung der Wortmarke „REFURBED“ für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 35, 37, 38 und 42. (Schwerpunktmäßig sollte der Markenschutz Telefone sowie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 173/19y Sachverhalt: Der Kläger ist italienischer Staatsbürger und in Südtirol ansässig. Er ist Inhaber eines Einzelunternehmens für Foto und Webdesign und als solcher Urheber eines Lichtbildes, das eine Burg in Südtirol...
