von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob153/20h Sachverhalt: Über das Internetportal einer deutschen Betreiberin konnten von österreichischen Kunden Tickets für Flüge gebucht werden. Die Arbeiterkammer klagte die Betreiberin auf Unterlassung; konkret sollte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 1, 2021 | IT-Recht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 10.12.2020, 4 Ob 182/20y Sachverhalt: Das klagende Unternehmen entwickelt und vertreibt Software für medizinische oder gesundheitsbezogene Betriebe. Der Beklagte entwickelte ebenfalls Software und brachte sein Know-How in eine von ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 27, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 205/20f Sachverhalt: Die Klägerin betreibt das Multipartnerprogramm „Jö-Bonusclub“. Die Mitglieder des Jö-Bonusclubs erhalten eine Jö-Kundenkarte und genießen diverse Vorteile in Form von Rabatt- und Gutscheinaktionen. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 27, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 198/20a Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung folgender Word-Bild-Marke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 38 und 41: Die Rechtsabteilung des Patentamts stellte zu diesem Antrag...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 27, 2021 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.11.2020, 2 Ob 142/20a Sachverhalt: Im Zuge eines Autounfalls wurde ein (mit Gurt gesicherter) Hund getötet. Der Unfall wurde vom Beklagten zumindest leicht fahrlässig verursacht. Die Kläger begehrten vor Gericht die Zahlung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 22, 2021 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 10.12.2020, 4 Ob 108/20s Sachverhalt: Die Klägerin vertreibt Trinkgläser, insbesondere hochwertige Weingläser. Die Erstbeklagte ist eine im Jahr 2019 in Berlin registrierte GmbH, die ebenfalls solche Gläser vertreibt, jedoch über keine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 21. Januar 2021 – I ZR 120/19 Sachverhalt: Der Kläger ist ein bekannter Fernsehmoderator. Die Beklagte bietet eine Programmzeitschrift an und unterhält zudem eine Internetseite sowie ein Facebook-Profil. Auf diesem Profil postete sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 20.1.2021, Rechtssache T-328/17 Sachverhalt: „HALLOUMI“ ist eine für Käse eingetragene Unionskollektivmarke eines zyprischen Verbands. Eine Unionskollektivmarke ist eine besondere Unionsmarke, mit der Waren und Dienstleistungen der Mitglieder...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 18, 2021 | Urheberrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2020, 4Ob 187/20h Sachverhalt: Die Klägerin nahm im September 2010 an einem Architektenwettbewerb für ein Bauprojekt teil und gewann dabei. Dafür erhielt sie eine Aufwandsentschädigung von EUR 5.000. Die Ausschreibungsunterlagen sahen vor,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 22, 2020 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht
EuGH-Urteil vom 17.12.2020, Rechtssache C‑667/19 Sachverhalt: Die Klägerin, Inhaberin eines polnischen Schönheitssalons, kaufte kosmetische Mittel eines amerikanischen Herstellers bei dem beklagten Vertriebsunternehmen. Auf der Verpackung der Produkte befanden...
