von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2021 | Erbrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.4.2021, 2 Ob 4/21h Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es um die Formgültigkeit eines Testaments, das aus zwei genähten Blättern bestand. Das Testament begünstigte die drei Enkel des Erblassers die eine Erbantrittserklärung zu je einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 15.3.2021, 4 Ob 221/20h Sachverhalt: Die Fassbinderei Pauscha wurde 1875 im Gebiet des heutigen Sloweniens als Familienbetrieb gegründet. Die Pauscha Fassbinderei GmbH wurde zuletzt ohne operative Beteiligung der Familie Pauscha geführt....
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 29, 2021 | Markenrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.3.2021, 4 Ob 33/21p Sachverhalt: Der Vater des Klägers führte ab 1981 eine Tierarztpraxis unter der Bezeichnung „Tierklinik [Familienname des Klägers]“. 2015 wurde daraus – gemeinsam mit dem Kläger und den Beklagten – die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 28, 2021 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 15.3.2021, 4 Ob 34/21k Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt warb im Internet für die anwaltlichen Leistungen seiner Kanzlei. Unter anderem war auf seiner Website zu lesen: „Wir bieten Ihnen erstklassige juristische Lösungen, out-of-the-box und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 23, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 21.4.2021, Rechtssache T-44/20 Sachverhalt: Huawei Technologies meldete beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) folgende Marke u. a. für Computerhardware an: Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 23, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.3.2021, 6 Ob 32/21f Sachverhalt: Dem Kläger wurde vom Beklagten vorgeworfen, einen Betrug (konkret einen Spesenbetrug) zu Lasten einer politischen Partei begangen zu haben. Der endgültige Schaden könne noch nicht beziffert werden, aber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 9, 2021 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2021, 4 Ob 181/20a Sachverhalt: Der elfjährige Kläger fuhr auf einer Schipiste mit „Wellenbahn“, die mit einer Tafel gekennzeichnet war. Ein großes Transparent mit einem Straßenverkehrssymbol „Achtung“ und dem darunter angebrachten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 6, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 212/20z Sachverhalt: Die Tochter sowie beide Enkelkinder der Klägerin wurden (vom Vater der Kinder bzw. Ehemann der Tochter) ermordet. Die Medieninhaberin einer Tageszeitung sowie einer Nachrichten-Website veröffentlichte...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2021 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2021, 4 Ob 17/21k Sachverhalt: Die Mieterin einer Wohnung vereinbarte mit der Hausverwaltung, dass sie sich in einem Baumarkt eine neue Armatur aussuchen solle; die Vermieterin übernehme die Kosten. Auf die Frage der Hausverwaltung,...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 25, 2021 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 52/20w Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsanwalt in Wien und wird mit dem Erstellen des „Ibiza-Videos“ in Verbindung gebracht. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Website, auf der über tagesaktuelle Ereignisse berichtet...
