von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 29.8.2022, 6 Ob 146/22x Sachverhalt: Im Online-Medium eines früheren Politikers wurde berichtet, dass in einem vom Kläger betriebenen stadtbekannten Nachtlokal mit Billigung dortiger Mitarbeiter organisiert Drogenhandel betrieben wurde. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 6, 2022 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.8.2022, 6 Ob 198/21t Sachverhalt: Eine Ärztin und die Ärztekammer klagten gemeinsam die Betreiber eines Internetportals zur Ärztebewertung, auf dem Nutzer ein Ärzteverzeichnis auffinden sowie dort aufgelistete Ärzte durch Vergabe von null bis...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 17, 2022 | Erbrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 30.5.2022, 2 Ob 68/22x Sachverhalt: Ein 2019 verstorbener Mann hinterließ mehrere Erben, darunter seine Witwe. Der Verstorbene war an drei Unternehmen beteiligt. Besprechungen über eine mögliche Erbteilung mit den Erben scheiterten. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 5, 2022 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2022, 4 Ob 39/22x Sachverhalt: Die Medieninhaberin einer großen österreichischen Tageszeitung beantragte beim Patentamt die Eintragung folgender Wortbildmarken sowie der Wortmarke „Hugo Portisch Preis“ für Waren und Dienstleistungen der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2022, 4 Ob 97/22a Sachverhalt: Ein bulgarisches Unternehmen ist seit 2011 Inhaberin der Unionsmarke „OPTONICA“, die u.a. für Geräte zum Beleuchten, Heizen, Dampferzeugen, Kochen, Kühlen, Trocknen, Lüften, zur Wasserversorgung und für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2022 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2022, 4 Ob 99/22w Sachverhalt: Wohnungseigentümer schlossen mit der Klägerin (als Werkunternehmerin und Bauträgerin) einen Werkvertrag über die Sanierung des Wohngebäudes. Die Klägerin gab die Bauausführung an ein anderes Bauunternehmen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2022 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2022, 4 Ob 42/22p Sachverhalt: Ein Verein beantragte beim Patentamt die Eintragung der Wortmarke HILFSWERK ÖSTERREICH für Dienstleistungen der Klassen 36, 41 und 44 (iwS für Finanzdienstleistungen, Erziehung, Ausbildung und Unterricht sowie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2022 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.6.2022, 8 Ob 78/22m Sachverhalt: Die Klägerin kam in einer Supermarktfiliale der Beklagten zu Sturz und verletzte sich. Sie rutschte auf der Blechabdeckung eines Kühlregals aus, die von einem Mitarbeiter des Monteurunternehmens zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2022 | Erbrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.5.2022, 2 Ob 63/22m Sachverhalt: Der verstorbene Erblasser schloss vor seinem Tod mit seiner Ehefrau einen „Erbvertrag samt Testament“ in Notariatsaktsform ab. Nach dessen Inhalt setzen die Eheleute einander wechselseitig als Erben ein. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2022 | Erbrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.5.2022, 2 Ob 48/22f Sachverhalt: Im Jahr 2018 verstarb eine stark sehbehinderte Frau, die mehrere letztwillige Verfügungen hinterlassen hatte. In ihrem letzten (fremdhändigen) Testament widerrief sie alle früheren letztwilligen Verfügungen,...
