von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 29, 2021 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.9.2021, 8 ObA 42/21s Sachverhalt: Ein Diplomkrankenpfleger war in einem Alten- und Pflegeheim angestellt und zuletzt in der Funktion eines Bereichsverantwortlichen-Stellvertreters tätig. Im Herbst 2020 wurde das Dienstverhältnis mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 23, 2021 | Konsumentenschutzrecht, Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 6.8.2021, 6 Ob 115/21m Sachverhalt: Der Eigentümer zweier Wohnungen kontaktierte die Beklagte als Immobilienmaklerin für den Verkauf seiner beiden Wohnungen. Der Kläger ging zunächst von einem zu erzielenden Gesamtkaufpreis von etwa EUR...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2021 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.4.2021, 10 ObS 15/21k Sachverhalt: Der Kläger ist als AHS-Lehrer tätig und arbeitet als Personalvertreter größtenteils eigenverantwortlich von zu Hause aus. Eine „Homeoffice-Vereinbarung“ wurde nicht abgeschlossen. Der Kläger wohnt in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 14, 2021 | Internetrecht, Medienrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 9.9.2021 – I ZR 90/20, I ZR 125/20, I ZR 126/20 Sachverhalt: Der deutsche Bundesgerichtshof hat vor wenigen Tagen in drei Verfahren über die Frage entschieden, ob Influencerinnen mit ihren Instagram-Beiträgen gegen die Pflicht zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 9, 2021 | Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 9.9.2021 – I ZR 113/20 Sachverhalt: Die Klägerin ist eine deutsche Rechtsanwaltskammer. Die Beklagte ist ein juristischer Fachverlag. Sie stellt im Internet einen digitalen Generator zur Erstellung von Verträgen und anderen Rechtsdokumenten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 7, 2021 | Kosmetikrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.7.2021, 4 Ob 99/21v Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen warb mit folgenden Abbildungen und den darin enthaltenen Werbeaussagen „Stoppt das Schwitzen“ sowie „Nummer 1 in Italien“ und „Nummer 1 in Österreich“ für Deodorants: Zur Wirkung:...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 7, 2021 | Familienrecht
OGH-Entscheidung vom 27.7.2021, 4 Ob 56/21w Sachverhalt: Eine Frau klagte auf Ehescheidung aus dem Alleinverschulden Ihres Ehemannes. Dieser habe eine außereheliche Beziehung mit einer jüngeren Frau; überdies fand die Klägerin unter dem Bett des Ehemannes...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 23, 2021 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 23.6.2021, 6 Ob 87/21v Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine Auskunftei über Kreditverhältnisse. Sie sammelt und verarbeitet Zahlungserfahrungsdaten, die ihr von Inkassounternehmen und anderen Unternehmen als Datensatz übermittelt werden....
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 11, 2021 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
OGH-Entscheidung vom 5.7.2021, 4 Ob 220/20m Sachverhalt: Die Inhaberin eines 2015 angemeldeten Patents stellte die zugrundeliegende Erfindung bereits im Jahr 2009 in der Produktionshalle eines Unternehmens aus. Das Bewusstsein für die Existenz von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 29, 2021 | Markenrecht
BGH-Urteil vom 29. Juli 2021 – I ZR 139/20 Sachverhalt: Der „Lindt-Goldhase“ wird seit dem Jahr 1952 in Deutschland in goldener Folie und seit 1994 im aktuellen Goldton angeboten. Die Klägerinnen (aus der Unternehmensgruppe Lindt &...
