von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 25, 2025 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 1 Ob 62/25m Sachverhalt: Eine GmbH (Klägerin) verkaufte eine Liegenschaft in Tirol an eine KG (Erstbeklagte). Die Erstbeklagte hatte ihren Sitz in Österreich und mehrheitlich EU-Bürger als Gesellschafter. Im Vorfeld des Kaufs...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 25, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 31.3.2025, 33R 47/25m Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke SÜDBAHN beim Österreichischen Patentamt für verschiedene Dienstleistungen in den Klassen 35 (Werbung, Marketing) und 39 (Beförderung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2025 | IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 1 Ob 67/25x Sachverhalt: Die Klägerin, ein Leckortungsunternehmen, beauftrage die Beklagte mit der Entwicklung und Lieferung einer maßgeschneiderten Softwarelösung. Diese sollte das Berichtswesen mit einem Rechnungsprogramm und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2025 | Internetrecht, IT-Recht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 28.5.2025, 3 Ob 13/25w Sachverhalt: In einem Exekutionsverfahren begehrte die betreibende Partei zur Einbringung einer titulierten Geldforderung die Pfändung der Rechte der Verpflichteten an einer Internet-Domain. Entscheidung: Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 18, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 7.4.2025, T‑206/24 Sachverhalt: Der Schuhhersteller Skechers beantragte beim EUIPO die Eintragung der Internationalen Registrierung „HOODLESS HOODIES“ für Bekleidung und Schuhwaren (Klasse 25). Der Prüfer des EUIPO lehnte die Eintragung teilweise...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 18, 2025 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuG-Urteil vom 2.4.2025, T‑ 220/24 Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster für einen sogenannten „Profilstab“, also ein standardisiertes Bauteil, das u.a. im Maschinen- und Anlagenbau Verwendung findet: Die SMT GmbH brachte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | Arbeitsrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.5.2025, 4 Ob 118/24t Sachverhalt: Die Klägerin und alle Beklagten bieten IT-Beratung und Softwarelösungen für Geschäftskunden an. In dieser Branche besteht eine enge Beziehung zwischen Kunden und Kundenbetreuern. Die Klägerin sah sich im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 13.5.2025, 4 R 64/25x Sachverhalt: Die Antragstellerin importiert und vertreibt Gesundheitsprodukte. Die Antragsgegnerin handelt mit medizinischen Produkten. Die beiden Geschäftsführer der Antragsgegnerin waren frühere leitende...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | Internetrecht, Urheberrecht, Verfahrensrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 29.4.2025, 1 R 43/25m Sachverhalt: Eine österreichische GmbH klagte eine niederländische Gesellschaft wegen der unerlaubten Verwendung von Lichtbildern auf deren Website. Diese Bilder seien ohne Zustimmung der Klägerin auf zwei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2025 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 9 Ob 55/25s Sachverhalt: Die Klägerin unterzog sich beim beklagten Arzt einer kosmetischen Nasenoperation (Rhinoplastik). Die Operation erfolgte unstrittig lege artis, jedoch klagte die Patientin nachträglich über Schmerzen am...
