von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 15, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 13.11.2024, Rechtssache T-82/24 Sachverhalt: Die staatliche Grenzschutzverwaltung der Ukraine meldete folgendes Bildzeichen beim EUIPO als Unionsmarke an: Die Eintragung wurde für ein sehr breites Spektrum an Waren sowie für Dienstleistungen im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 11, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 8.10.2024, 6 Ob 118/24g Sachverhalt: Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung sowie einer zugehörigen Website und App für die Verbreitung von ePaper-Ausgaben. Die Klägerin und ihr Ehemann verbrachten im April 2022 ihre...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 8, 2024 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 77/24p Sachverhalt: Die klagende Gesellschaft erwarb einige Tage nach ihrer Gründung eine Liegenschaft, auf der ein unter einer bestimmten Bezeichnung bekanntes Gebäude steht. Ein Unternehmen betreibt die Klägerin unter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2024 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 17.9.2024, 33 R 50/24a Sachverhalt: Der Kläger ist freier Fotojournalist und Urheber eines Fotos, das Personen bei einer politischen Versammlung zeigt. Der Kläger stellt seine fotografischen Werke einem Medienprojekt von Journalisten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 1, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 24.10.2024, Rechtssache C‑227/23 Sachverhalt: Der „Dining Sidechair Wood“ von US-Designern Charles und Ray Eames wird vom Schweizer Unternehmen Vitra vermarktet. Der niederländische Möbelhändler Kwantum brachte einen sehr ähnlichen Stuhl mit dem...
