von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2024 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2024, 4 Ob 194/24v Sachverhalt: Die Streitteile stehen mit ihren Barbershops in Wien im Wettbewerb und betreiben zu ihren Geschäften jeweils Internetseiten. Die Klägerin war der Ansicht, dass der Beklagte sie durch eine auffallend...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2024 | EU-Rechtsprechung, Produkthaftungsrecht
EuGH-Urteil vom 19.12.2024, Rechtssache C-157/23 Sachverhalt: Ein Verbraucher kaufte ein Auto der Marke Ford von einer italienischen Vertragshändlerin des Autoherstellers Ford. Das Fahrzeug war von der Ford WAG, einem in Deutschland ansässigen Unternehmen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2024 | Arbeitsrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2024, 4 Ob 195/24s Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine Fonds- und Finanzdatenanbieterin, zu deren Kunden unter anderem Banken, Versicherungen, Pensions- und Vorsorgekassen, etc zählen. Eine ehemalige leitende Angestellte der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 11, 2024 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 8.10.2024, 10 ObS 55/24x Sachverhalt: Der Kläger fuhr mit einem E-Scooter von seiner Wohnung zu seiner Dienststelle. Er wollte seine Geschwindigkeit reduzieren und betätigte den Bremshebel. Dabei kam es zu einer leichten Verlagerung der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 10, 2024 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.10.2024, 33 R 97/24p Sachverhalt: Die Klägerin benutzt seit ca. 20 Jahren ein bestimmtes Firmenschlagwort. Sie ist auch Inhaberin einer gleichlautenden Domain sowie einer österreichischen Marke. Die Klägerin bietet unter diesem...
