von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 29, 2025 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2024, 4 Ob 140/24b Sachverhalt: Ein Zahnarzt bewarb die Eröffnung seiner Zweitordination in der lokalen „Bürgerinfo“, die als amtliche Mitteilung kostenlos an alle Haushalte verteilt wird. Der redaktionell gestaltete...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2025 | Geschmacksmusterrecht, Designs
Der EU-Rat hat am 10. Oktober 2024 zwei Gesetzgebungsakte des Designschutzpakets angenommen: Die Unionsgeschmacksmuster-Verordnung (EU) 2024/2822 und die Design-Richtlinie (EU) 2024/2823. Beide Rechtsakte traten am 8. Dezember 2024 in Kraft. Was ist neu? Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 22, 2025 | Datenschutzrecht, Erbrecht
OGH-Entscheidung vom 11.12.2024, 6 Ob 147/24x Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsnachfolger seines 2014 verstorbenen Vaters. Die beklagte Österreichische Notariatskammer führt das Österreichische Zentrale Testamentsregister (ÖZTR). Im Verlassenschaftsverfahren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.10.2024, 33 R 99/24g Sachverhalt: Ein Antragsteller wollte die Wortbildmarke „CEOS FOR future“ für verschiedene Dienstleistungen in den Klassen 35 (Unternehmensberatung, Marketing etc.) und 41 (Seminare, Konferenzen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 12, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.12.2024, T‑1163/23 Sachverhalt: Die Glashütter Uhrenbetrieb GmbH beantragte beim EUIPO die Eintragung einer Marke für virtuelle Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Uhren in den Klassen 9, 35 und 41: Das EUIPO lehnte die Eintragung...
