von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 30, 2024 | Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 109/24v Sachverhalt: Der Kläger erwarb über ärztliche Verordnung ein Beatmungsgerät zur Behandlung seiner Schlafapnoe. Der Kläger verwendete das Gerät in der Folge beim Schlafen. Drei Jahre später erhielt der Kläger eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 23, 2024 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 23.10.2024, I ZR 67/23 Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft. Die Beklagte betreibt einen Buchverlag. In einem Buch wurden mittels einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen verschiedener Kunstinstallationen auf Bergehalden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 23, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.8.2024, 33 R 71/24i Sachverhalt: Der Antragsteller beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung der Wortmarke HÄNGESTAPEL für Waren aus Klasse 20 (iwS Möbel und Einrichtungsgegenstände) sowie Dienstleistungen aus Klassen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 22, 2024 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2024, 15 Os 72/24p (15 Os 73/24k) Sachverhalt: Der im Ausland wohnhafte Angeklagte veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite ein Posting mit dem Lichtbild des Privatanklägers und dem Begleittext „Lasst dieses Gesicht des Polizisten um...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 22, 2024 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 20.9.2024, 6 Ob 221/23b Sachverhalt: Die Klägerin ist Augenärztin. Die Beklagte betreibt die Suchmaschine „Google“ und den zugehörigen Dienst „Google My Business“. Unternehmen dort können ein selbst gestaltbares Unternehmensprofil...
