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BGH: Luftbildaufnahmen urheberrechtlich geschützter Werke mittels Drohne unterfallen nicht der Panoramafreiheit.

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2024 | Urheberrecht

BGH-Urteil vom 23.10.2024, I ZR 67/23   Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft. Die Beklagte betreibt einen Buchverlag. In einem Buch wurden mittels einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen verschiedener Kunstinstallationen auf Bergehalden...

„HÄNGESTAPEL“ für Möbel und Einrichtungsgegenstände: Sprachliche Neuschöpfung begründet noch keine Unterscheidungskraft. Kein Markenschutz.

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2024 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 2.8.2024, 33 R 71/24i   Sachverhalt: Der Antragsteller beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung der Wortmarke HÄNGESTAPEL für Waren aus Klasse 20 (iwS Möbel und Einrichtungsgegenstände) sowie Dienstleistungen aus Klassen...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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