Kleine runde weiße Scheibe als Formmarke für Glukoseüberwachungsystem schutzfähig? Bei schwachen Zeichen genügen bereits geringe Abweichungen um Verwechslungsgefahr zu verneinen.

von | Nov. 29, 2024 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht

OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 100/24w   Sachverhalt: Die Streitparteien erzeugen jeweils Systeme zur kontinuierlichen Blutzuckerüberwachung für Diabetiker. Sie beinhalten jeweils ein am Körper getragenes Messgerät (sog „On-Body-Unit“ = OBU), das mit einem...