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Pfändung und Verwertung einer „com“-Domain in Österreich. OGH zur (fehlenden) internationalen Zuständigkeit österreichischer Gerichte.

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 27, 2024 | Internetrecht, Verfahrensrecht

OGH-Entscheidung vom 28.10.2024, 3 Ob 152/24k   Sachverhalt: In einem Exekutionsverfahren beantragte die betreibende Partei, dass es der in Malta ansässigen Verpflichteten (die ein Online-Casino betreibt) geboten werden solle, sich jeder Verfügung über ihre...

Hotel produziert eigene „PIXI“-Bücher: Markenrechtsverletzung. OLG Wien zur Berechnung des angemessenen Entgelts/Schadenersatz.

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 27, 2024 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 17.10.2024, 33 R 88/24i   Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der 1966 registrierten Wortbildmarke „PIXI“. Sie verlegt unter anderem die allgemein bekannten Kinderbücher der Reihe „PIXI“. Anderen Unternehmen bietet sie...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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