von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 29, 2023 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 68/23p Sachverhalt: Die Streitteile stehen auf dem Markt des Vertriebs von Nahrungsergänzungsmitteln mit Spermidin im Wettbewerb. Das Nahrungsergänzungsmittel der Beklagten enthält einen Spermidingehalt von 5 mg pro Gramm. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 17, 2023 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 25.9.2023, 6 Ob 160/23g Sachverhalt: Im Februar 2022 befand der OGH die App „Lernsieg“ bzw. die dadurch vorgenommene Datenverarbeitung (Bewertung und Veröffentlichung) für zulässig. Die Entscheidung kann HIER im Blog nachgelesen werden. Im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 10, 2023 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 16/23s Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der untenstehenden Abbildung als „sonstige“ Marke (§ 23 Abs 1 Z 11 Patentamtsverordnung), in eventu als Positionsmarke, in eventu als Farbmarke, in eventu als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 10, 2023 | Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 45/23f Sachverhalt: Das beklagte Inkassoinstitut wurde im Auftrag eines Schweizer Unternehmens tätig, welches Verträge mit Kunden schließt, die Urheberrechte oder Werknutzungsrechte an Bildern besitzen. Das Inkassoinstitut...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 8, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.8.2023, 6 Ob 166/22p Sachverhalt: Der Kläger ist österreichischer Pilot und ehemaliger Profifußballer. Sein Bruder wurde vor etwa drei Jahren bereits dazu verurteilt, bestimmte Äußerungen über den Kläger zu unterlassen; ebenso wurde ihm...
