von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | Medienrecht, Zivilrecht
OLG Wien Entscheidung vom 27.11.2023, 33 R 109/23a Sachverhalt: Die Klägerin war Moderatorin bei „o**.TV“. Die Beklagte ist Medieninhaberin der Tageszeitungen „Ö***“ (Kaufausgabe) und „o***“ (Gratis-Ausgabe). Die Klägerin warf dem Geschäftsführer und Herausgeber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.10.2023, 4 Ob 100/23v Sachverhalt: Der Beklagte ist Einzelunternehmer mit Sitz in Deutschland und tritt (auch) in Österreich mit der Bezeichnung „Wirtschaftskanzlei“ auf. Er ist weder in Deutschland noch in Österreich als Rechtsanwalt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.10.2023, 6 Ob 191/23s Sachverhalt: Die Streitteile wohnen in unmittelbarer Nachbarschaft und befinden sich in einem langandauernden Streit. Unter anderem wurde die Hausfassade der Beklagten beschädigt. Die Beklagte wollte daraufhin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | Markenrecht
OLG Wien Entscheidung vom 14.11.2023, 33 R 98/23h Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete die Wortmarke CDXP für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 41 und 42 an. Das Patentamt wies den Antrag mit der Begründung ab, das Zeichen sei ausschließlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 21, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.10.2023, 4 Ob 13/23z Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine Supermarktkette. Der Beklagte ist ein Verein mit dem Ziel der Verhinderung bzw Verringerung von Tiermissbrauch und Tierausbeutung. Er kritisiert insbesondere die Schweinehaltung mit...
