von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 21, 2023 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 2 Ob 198/23s Sachverhalt: Die beiden Klägerinnen (Mutter und Tochter) befanden sich auf einem Sessellift, der von der Beklagten betrieben wird. Als der Wind stärker wurde entschied der diensthabende Betriebsleiter, diesen leer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 20, 2023 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.11.2023, 3 Ob 179/23d Sachverhalt: Die adipöse Klägerin unterzog sich einer laparoskopischen Magenbypass-Operation. Aufgrund der vorherigen monatelangen umfangreichen Abklärung zwischen Chirurgie, Psychosomatik und Stoffwechselambulanz...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 20, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.11.2023, 3 Ob 191/23v Sachverhalt: Der VKI klagte die Betreiber einer Online-Lernplattformen für Schüler. Die AGB der Beklagten sehen vor, dass bei der erstmaligen Buchung eines Abonnements auf der Plattform dieses 30 Tage lang ab...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 20, 2023 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.11.2023, 6 Ob 211/23g Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist. Bei einem Polizeieinsatz im Zuge einer Demonstration wurde er fotografiert, wobei sein Gesicht mit einer FFP 2-Maske bedeckt war. Die Beklagte veröffentlichte das Foto auf ihrer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 18, 2023 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Entscheidung vom 14.12.2023, Rechtssache C‑456/22 Sachverhalt: Eine deutsche Gemeinde hatte auf ihrer Internetseite ohne Einwilligung der Kläger die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung sowie ein verkündetes Urteil veröffentlicht, worin die Namen und...
