von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 29, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 112/23h Sachverhalt: Die Beklagten vertreiben und verwerten den 2019 entstandenen Film „Yesterday“ in Österreich. Zu Beginn entdeckt darin die Hauptfigur, ein bislang erfolgloser Musiker, dass er als Einziger die Beatles...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 29, 2024 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 20.12.2023, 6 Ob 206/23x Sachverhalt: Der Kläger ist Gemeindeangestellter und in seiner Wohnsitzgemeinde zudem Gemeinderat, Fraktionsobmann und Gemeindevorstand einer politischen Partei. Die Beklagte ist eine politische Partei und im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 26, 2024 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 152/23s Sachverhalt: Beide Streitparteien vertreiben Trink- und Weingläser im hochpreisigen Segment. Kurt Josef Zalto entstammt einer Familie, die seit sechs Generationen Glasmacher hervorbringt, und ist selbst seit über...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 26, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 13.11.2023, 33 R 133/23f Sachverhalt: Der Antragsteller meldete folgende Wort-Bild-Marke für Dienstleistungen der Klassen 35, 38, 42 und 45 an (grob zusammengefasst für Dienstleistungen einer Partnervermittlung, Kommunikation über das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 26, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Entscheidung vom 25.1.2024, Rechtssache C‑334/22 Sachverhalt: Automobilhersteller Audi ist Inhaber der nachfolgend abgebildeten Unionsbildmarke, die u. a. für Land‑, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie Teile dieser Waren der Klasse 12 eingetragen ist: Der...