von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 20, 2023 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.11.2023, 3 Ob 179/23d Sachverhalt: Die adipöse Klägerin unterzog sich einer laparoskopischen Magenbypass-Operation. Aufgrund der vorherigen monatelangen umfangreichen Abklärung zwischen Chirurgie, Psychosomatik und Stoffwechselambulanz...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 20, 2023 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.11.2023, 3 Ob 191/23v Sachverhalt: Der VKI klagte die Betreiber einer Online-Lernplattformen für Schüler. Die AGB der Beklagten sehen vor, dass bei der erstmaligen Buchung eines Abonnements auf der Plattform dieses 30 Tage lang ab...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 20, 2023 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.11.2023, 6 Ob 211/23g Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist. Bei einem Polizeieinsatz im Zuge einer Demonstration wurde er fotografiert, wobei sein Gesicht mit einer FFP 2-Maske bedeckt war. Die Beklagte veröffentlichte das Foto auf ihrer...
