von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2014 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2013, 1 Ob 186/13d Sachverhalt: Im Jahr 1993 erstattete eine Mutter Anzeige gegen diverse Erzieher und Ordensleute wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs an ihrem damals unmündigen Sohn. Die damals für den Fall zuständige...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2014 | Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.11.2013, 6 Ob 195/13i Sachverhalt: Eine Maklerin vermittelte einem Interessenten, der den Ankauf einer landwirtschaftlich nutzbaren Liegenschaft beabsichtigte, eine Alm. Der Interessent unterfertigte ein Kaufanbot, das die Verkäufer der Alm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Entscheidungen vom 23.1.2014: Rechtssache T‑68/13, Novartis AG – HABM: Die Novartis AG meldete im August 2011 die Wortmarke CARE TO CARE als Gemeinschaftsmarke in den Klassen 41 und 42 (konkret: Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Aus- und Fortbildung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2014 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 23.1.2014, Rechtssache C‑355/12 Sachverhalt: Nintendo entwickelt und produziert Videospiele. Die Unternehmensgruppe vertreibt zwei Arten von Videospielprodukten, nämlich tragbare Spielsysteme, die „DS“‑Konsolen, und Spielsysteme mit stationären...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 22, 2014 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, UWG, Werberecht
BGH-Entscheidung vom 22.01.2014, Nr. 010/2014 Sachverhalt: Die Klägerin hält unter der Domain „www.wetteronline.de“ im Internet einen Wetterdienst abrufbar. Der Beklagte ist Inhaber des Domainnamens „wetteronlin.de“. Nutzer, die durch einen...
