von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2014 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.1.2014, 4 Ob 182/13p Sachverhalt: Die beklagten Parteien füllten Spirituosen mit der Bezeichnung „Whisky“ in Dosen ab. Die Dosen waren mit den Marken der Klägerinnen (Johnny Walker – Red Label, RED LABEL, GRANT’S) verwechselbar...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2014 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.1.2014, 4 Ob 115/13k: Sachverhalt: Ein Unternehmen bewarb ab 2007 unter der Bezeichnung „a*****Kombi“ ein Paket von Internet-, Mobiltelefon- und Festnetztelefondienstleistungen zu einem monatlichen Grundentgelt von 19,90 EUR, wobei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteile des EuG vom 27.2.2014: Rechtssache T‑25/13: Zischen den Gemeinschaftsmarken 4711 AQUA MIRABILIS und AQUA ADMIRABILIS besteht (für Waren in Klasse 3) Verwechslungsgefahr. Die Zahl „4711“ stellt zwar ein Unterscheidungsmerkmal dar; dieser Unterschied ist aber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2014 | Lebensmittelrecht
BGH-Urteil vom 19. Februar 2014 – I ZR 178/12 – Praebiotik Sachverhalt: Die Parteien vertreiben Babynahrung. Die Beklagte bot unter der Bezeichnung „Praebiotik® + Probiotik®“ Produkte an, die als präbiotische Komponente Galactooligosaccharide...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2014 | Markenrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 20.1.2014, 4 Ob 228/13b Sachverhalt: Ein Verein nahm in seinem Vereinsnamen Bezug auf die Klägerin. Der Vereinsname lautete „Freundeskreis [Name der Klägerin]“. Die Klägerin sah sich dadurch in ihrem Namensrecht verletzt. Entscheidung:...
