Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
  • KANZLEI
  • ZUR PERSON
  • BERATUNGSFELDER
  • BLOG
  • KONTAKT
  • HONORAR
  • MARKENSCHUTZ
    • Markenrecherche
    • Markenanmeldung Österreich
    • Markenanmeldung EU
    • Internationale Markenanmeldungen
      • Schutzverweigerungen bei Internationalen Registrierungen „IR-Marken“
      • Refusal of protection for international trademark registrations in Austria („Provisional Refusal“)
    • Abweisung Patentamt
    • Zurückweisung EUIPO
    • Widerspruchsverfahren
    • Löschungsverfahren
    • Designschutz
Seite wählen

Einsatz eines Computers begründet nicht die erforderliche Technizität für Gebrauchsmuster

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2014 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht

Entscheidung des OPMS vom 11.12.2013, OBGM 1/13 Gebrauchsmusteranmeldung: Die Antragstellerin meldete im Juli 2011 ein Gebrauchsmuster mit dem Titel „Verfahren zum Lösen gewöhnlicher Differentialgleichungen“ an. Die Technische Abteilung des Österreichischen...

Update zur GmbH „light“/“gründungsprivilegiert“

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2014 | Allgemeines, Unternehmensrecht

Wie zuvor schon berichtet, sollte mit dem Abgabenänderungsgesetz 2014 die GmbH „light“ zugunsten einer GmbH „gründungsprivilegiert“ abgeschafft werden. Das Gesetz soll nun am 1. März 2014 in Kraft treten. Allerdings gab es im Hinblick auf die...

About

Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

Kategorien

Februar 2014
M D M D F S S
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
2425262728  
« Jan.   März »
© 2012-2026 Lisa Knapp-Untermoser | Impressum | Datenschutzerklärung