von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2013 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2013, 4 Ob 162/13x Sachverhalt: In einer Tageszeitung wurde von einer Frau (hier Klägerin) berichtet, die gegen den Produzenten ihres Brustimplantats (das sie eingesetzt erhalten hatte) gerichtlich vorzugehen plante. Dieser Bericht wurde mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2013 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2013, 4 Ob 166/13k Sachverhalt: In einem Kosmetiksalon wurde „kosmetisches Zahnbleaching“ angeboten. Hierfür wurde ein Zahngel verwendet, das kein Wasserstoffperoxyd enthält. Bei der Anwendung wird das Gel in eine Mundschiene gefüllt, die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 16, 2013 | Medienrecht
OGH-Entscheidung vom 13.11.2013, 15 Os 11/13a (15 Os 12/13y) Sachverhalt: In einer Tageszeitung wurden im August und September 2010 Artikel über den Mord an einem „Callgirl“ veröffentlicht. Diese Artikel wurden mit einem Foto illustriert, auf dem das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 4, 2013 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2013, 4 Ob 183/13k Der EuGH hat in seiner Entscheidung vom 19.9.2013, Rs C-435/11 über ein vom OGH vorgelegtes Vorabentscheidungsersuchen entschieden und dort ausgesprochen, dass nicht geprüft werden brauche, ob eine Geschäftspraxis auch den...
