von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2013 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG-Entscheidung: OLG 9.1.2013, 16 R 270/12m Sachverhalt: In der Online-Ausgabe einer Tageszeitung wurde ein Artikel mit dem Titel „Wegen Kröten-Sager; Grazer Staatsanwalt ermittelt gegen Kurt Scheuch“ veröffentlicht. Im zugehörigen Online-Forum dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2013 | Allgemeines, IT-Recht, Markenrecht
Mit 26. März 2013 hat die „Internet Corporation for Assigned Names and Numbers“ (ICANN) ein „Trademark Clearinghouse“ eingerichtet. Zur ICANN: Die ICANN koordiniert die Vergabe von einmaligen Namen und Adressen im Internet. Die Zulassung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 19, 2013 | IT-Recht, Uncategorized, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH Entscheidung: OGH 16. 11. 2012, 6 Ob 126/12s Versucht ein Redakteur – ohne Wissen seines „Arbeitgebers“ – über einen vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Computer mit entsprechender IP-Adresse des Arbeitgebers in ein betriebsfremdes E-Mail-System...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 19, 2013 | IT-Recht, Uncategorized, Zivilrecht
OGH Entscheidung: OGH 23. 10. 2012, 5 Ob 111/12b Der entgeltliche Erwerb einer Standardsoftware ist als Kaufvertrag zu qualifizieren. Wird die Software allerdings auf die besonderen Bedürfnisse des Erwerbers zugeschnittenen (Individualsoftware) liegt ein Werkvertrag...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 19, 2013 | Internetrecht, IT-Recht, Konsumentenschutzrecht, Uncategorized, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH Entscheidung: OGH 15. 1. 2013, 4 Ob 204/12x Wer regelmäßig über eine Online-Auktionsplattform wie eBay Fahrzeuge kauft, diese repariert oder zerlegt und anschließend über die Auktionsplattform als Ganzes oder in Teilen weiterveräußert, ist Unternehmer iSd § 1...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 19, 2013 | IT-Recht, Konsumentenschutzrecht, Uncategorized, Unternehmensrecht, Zivilrecht
Entscheidung des OGH: OGH 17. 10. 2012, 3 Ob 168/12w Der OGH hat erneut AGB-Klauseln von Telekommunikationsanbietern für rechtswidrig erachtet: Den AGB eines Telekommunikationsanbieters zufolge sollte eine Rechnung, die in der Kundenzone seiner Website bereitgestellt...
